{"id":1581,"date":"2016-09-02T09:32:59","date_gmt":"2016-09-02T07:32:59","guid":{"rendered":"http:\/\/hallo-salzburg.at\/?p=1581"},"modified":"2016-09-18T11:49:30","modified_gmt":"2016-09-18T09:49:30","slug":"ist-die-salzburger-landesregierung-ruecktrittsreif","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2016\/09\/02\/ist-die-salzburger-landesregierung-ruecktrittsreif\/","title":{"rendered":"Ist die Salzburger Landesregierung r\u00fccktrittsreif?"},"content":{"rendered":"
<\/div>\n

“Wie schlimm stehts um die Salzburger Landesregierung?”<\/a>, hie\u00df\u00a0vor einigen Wochen noch der Titel eines Hallo Salzburg<\/em>-Beitrages. So schlimm offenbar, dass medial immer h\u00e4ufiger R\u00fccktrittsaufrufe<\/a> an Wohnbaulandesrat Hans Mayr oder gar die gesamte Koalition laut werden.<\/p>\n

Ein Vorzeigeprojekt der Landesregierung offenbart sich als Baustelle – und wird zum “aufgelegten Elfmeter” f\u00fcr die Opposition.
\n(Die Presse)<\/strong><\/p><\/blockquote>\n

Insbesondere die schwarz-gr\u00fcne Wohnbauf\u00f6rderung. Sie h\u00e4tte ein Meisterst\u00fcck der Salzburger Landesregierung aus \u00d6VP, Gr\u00fcnen und dem Ex-Stronach-Landesrat Hans Mayr werden sollen. Doch nicht einmal anderthalb Jahre nach ihrem Inkrafttreten erweist sie sich mehr und mehr als Debakel erweist, das von der Opposition, wie auch unabh\u00e4ngigen Expert_innen gleicherma\u00dfen kritisiert wird.<\/p>\n

Chronologie der schwarz-gr\u00fcnen Bruchlandungen<\/h3>\n
1. Eigentumsf\u00f6rderung<\/h5>\n

Als sich die schwarz-gr\u00fcne-(Stronach)-Landesregierung 2013 dazu entschloss, den bis dahin bestehenden Wohnbaufonds aufzul\u00f6sen und dieses Darlehenssystem durch Einmal-Zusch\u00fcsse zu ersetzen, wollte Landeshauptmann Haslauer ein Exempel statuieren und den \u201eroten\u201c Landeswohnbaufonds abdrehen. Obwohl der Salzburger Wohnbaufonds so konstruiert war, dass er sich im Wesentlichen langfristig selbst finanziert h\u00e4tte. Der Umstieg auf die Einmal-Zusch\u00fcsse trat schlie\u00dflich mit 1. April 2015 in Kraft und lockte mit gro\u00dfz\u00fcgigen F\u00f6rderrichtlinien. Die Einkommensobergrenzen wurden hoch angesetzt: Obergrenzen bei Bau- und Grundst\u00fcckskosten f\u00fcr H\u00e4uslbauer_innen gab es \u00fcberhaupt nicht. Das f\u00fchrte dazu, dass selbst die Errichter eines Einfamilienhauses mit Bau- und Grundst\u00fcckskosten von \u00fcber einer Million Euro noch 50.000 Euro geschenkt bekommen haben. Wenig \u00fcberraschend kamen die Geschenke in der H\u00f6he von durchschnittlich 46.000 Euro pro F\u00f6rderung gut beim Volk an. Zu gut. Die Eigentumsf\u00f6rderung lief derart aus dem Ruder, dass bereits zur Jahresmitte 2016 das budgetierte Geld ausging.
\nEnde Juli zog die schwarz-gr\u00fcne Regierung dann die Notbremse: Die schwarz-gr\u00fcne Landesregierung einigte sich daraufhin, den F\u00f6rdertopf f\u00fcr den Bereich Eigentum um weitere 27 Millionen Euro nachzubessern, um wenigstens allen bereits bewilligten Ansuchen das versprochene Geld zukommen lassen zu k\u00f6nnen. Obwohl ebenfalls die F\u00f6rderrichtlinien \u00fcberarbeitet wurden, \u00e4nderte sich am Problem der mangelnden sozialen Treffsicherheit kaum etwas. \u201eEs ist immer noch m\u00f6glich, F\u00f6rderungen von 5600 Euro f\u00fcr ein 150-Quadratmeter-Penthouse \u00fcber den D\u00e4chern der Stadt zu bekommen\u201c, rechnete der SP\u00d6-Landesparteivorsitzende Walter Steidl vor.<\/p>\n

2. Sanierungsf\u00f6rderung<\/h5>\n

Einige Wochen sp\u00e4ter folgte\u00a0 bereits\u00a0 die n\u00e4chste Hiobsbotschaft. Wie bereits zuvor bei der Eigentumsf\u00f6rderung stellte sich gegen Ende August heraus, dass auch der mit 12,1 Mio. Euro dotierte Budgetopf f\u00fcr die F\u00f6rderung von Wohnraum-Sanierungen so gut wie aufgebraucht wurde. Es gab nur mehr Geld f\u00fcr 100 Wohnungen, danach werden Antragsteller auf Anfang 2017 verwiesen. Erneut stie\u00df diese Nachricht auf Kopfsch\u00fctteln bei der Opposition. \u201eEs gibt keinen Grund, warum heuer schon im August die Fallzahl von 3.500 zu sanierenden Objekten erreicht werden soll. Sollte das tats\u00e4chlich der Fall sein, hat sich Wohnbaulandesrat Hans Mayr neben dem Eigentumsbereich auch im Sanierungsbereich ordentlich verrechnet. Der Fl\u00e4chenbrand der schwarz-gr\u00fcnen Wohnbauf\u00f6rderung breitet sich aus\u201c<\/em>, kommentierte\u00a0<\/strong>SP\u00d6-Wohnbausprecher Roland\u00a0Meisl\u00a0den Umstand, dass sich die schwarz-gr\u00fcne Landesregierung offenbar erneut verkalkuliert hat.<\/p>\n

3.\u00a0Einsparungen bei den Mieter_innen<\/h5>\n

Wenn das Geld ausgeht, versucht man es irgendwo anders aufzutreiben. Im Fall der schwarz-gr\u00fcnen Landesregierung sind das zum Beispiel die Mieterinnen und Mieter.\u00a0Denn die Ank\u00fcndigungen von\u00a0Wohnbaulandesrat Hans Mays im Bereich Mietsenkungsprogramm bedeuten, dass entgegen seiner bisherigen Ank\u00fcndigungen nur mehr ein Teil der versprochenen 19.000 Mieten gesenkt wird. Grund daf\u00fcr ist die Einf\u00fchrung einer rigiden Einkommensgrenze. Einzelpersonen, die mehr als 1.644,50 Euro netto verdienen bzw. vierk\u00f6pfige Familien, die mehr als 3.036 Euro netto Einkommen zur Verf\u00fcgung haben, schauen durch die Finger. Das bedeutet, dass nur ungef\u00e4hr die H\u00e4lfte (ca. 8.000) der gef\u00f6rderten Altmietwohnungen tats\u00e4chlich gesenkt wird. Entgegen Mayrs Versprechen werden diese zudem nicht r\u00fcckwirkend mit 1. J\u00e4nner 2015, sondern fr\u00fchestens ab dem 1. J\u00e4nner 2017 schlagend.<\/p>\n

4. Probleme mit den Maastricht-Kriterien<\/h5>\n

Die mittelfristige Finanzplanung 2016 bis 2019 weist Maastricht-Salden aus, die sich jedenfalls sehr nahe an der Grenze des Zul\u00e4ssigen bewegen. Das wird das Land Salzburg zumindest ab jenem Zeitpunkt, ab dem sich das Wohnbauf\u00f6rderungssystem im Vollausbau befindet, vor gro\u00dfe budget\u00e4re Herausforderungen stellen.\u201c
\n(Hofrat\u00a0Herbert Prucher, Leiter der Finanzabteilung, 2014)<\/p><\/blockquote>\n

Doch das Modell der Einmalzusch\u00fcsse erzeugt noch weitere Probleme. Denn Geldgeschenke sind – anders als Darlehen oder Kredite – Maastricht-relevant f\u00fcr das Landesbudget, womit Finanzreferent LHStv. Christian St\u00f6ckl (\u00d6VP) in die Bredouille kommt. Die Finanzabteilung des Landes Salzburg warnte die Landesregierung bereits 2013 davor, dass der Umstieg vom Darlehensmodell auf Einmalzusch\u00fcsse \u201eMaastricht-sch\u00e4dlich\u201c sei, also Probleme bei der Einhaltung der EU-Budgetregeln verursache. Ebenso warnten das Finanzministerium, Statistik Austria als auch die oppositionelle SP\u00d6 warnte davor, dass dies \u00fcber kurz oder lang Strafzahlungen f\u00fcr das Land Salzburg zur Folge haben w\u00fcrde. Allein bei der schwarz-gr\u00fcnen Landesregierung stie\u00dfen die Kassandrarufe auf taube Ohren.<\/p>\n

Zur G\u00e4nze werden wir nicht mehr auf Einmalzusch\u00fcsse in der Wohnbauf\u00f6rderung setzen k\u00f6nnen. Wir m\u00fcssen eine Novellierung \u00fcberlegen.”
\n(Finanzreferent Christian St\u00f6ckl [\u00d6VP], 2016)<\/p><\/blockquote>\n

Jetzt, mehr als zwei Jahre sp\u00e4ter, beginnt auch\u00a0Finanzreferent LH-Stv. Christian St\u00f6ckl (\u00d6VP)\u00a0damit, den Warnungen der Opposition Glauben zu schenken. \u201eWir sind unter Zugzwang, weil wir heuer noch die Maastricht-Kriterien erf\u00fcllen, n\u00e4chstes Jahr wird es aber schwierig. Zur G\u00e4nze werden wir nicht mehr auf Einmalzusch\u00fcsse in der Wohnbauf\u00f6rderung setzen k\u00f6nnen. Wir m\u00fcssen eine Novellierung \u00fcberlegen.\u201c In letzter Sekunde hat auch die schwarz-gr\u00fcne Landesregierung erkannt, dass eine Beibehaltung des Systems der Einmalzusch\u00fcsse dem Land Salzburg ab 2017 Millionen kosten w\u00fcrde. Denn der europ\u00e4ische Stabilit\u00e4tspakt muss auch von der schwarz-gr\u00fcnen Landesregierung eingehalten werden. Folgerichtig verk\u00fcndete Finanzlandesrat Christian St\u00f6ckl, zumindest teilweise von den Einmalzusch\u00fcssen zum Darlehenssystem zur\u00fcckkehren zu wollen.<\/p>\n

Modell\u00a0der Einmalzusch\u00fcsse gescheitert<\/h3>\n

Geht es nach dem Wohnbauforscher Wolfgang Amann, dann sprechen ohnehin genug Sachargumente daf\u00fcr, zum alten \u201eWohnbaufonds\u201c-Modell zur\u00fcckzukehren. Selbst nach der j\u00fcngsten Anpassung f\u00fcr die Eigentumsf\u00f6rderung werden immer noch \u00fcberdimensionale Wohnfl\u00e4chen gef\u00f6rdert, erkl\u00e4rte auch er in einem Interview mit dem Standard. Amann zufolge ist es eine \u201emassive Fehlentwicklung, dass heute alle 200 Quadratmeter-Pal\u00e4ste hinstellen\u201c. Im Bundesland Salzburg werden diese sogar gef\u00f6rdert. Das grundlegende Problem der schwarz-gr\u00fcnen Wohnbauf\u00f6rderung besteht also zum einen an ihren Richtlinien, das F\u00f6rderungen nicht nach dem Kriterium sozialer Treffsicherheit, sondern eher nach dem Gie\u00dfkannenprinzip verteilt. Das zweite Problem liegt im Umstand, dass das Geld beim System der Einmalzusch\u00fcsse nicht mehr zur\u00fcckkommt, weil es verschenkt wird. Zusammengefasst brachte die neue Wohnbauf\u00f6rderung, f\u00fcr die sich die schwarz-gr\u00fcne Landesregierung bis vor kurzem noch selbst \u00fcber den gr\u00fcnen Klee lobte, ausschlie\u00dflich Probleme. Sie ist sozial nicht treffsicher, schlecht kalkuliert und mit Blick auf die Maastricht-Kriterien f\u00fcr das Land Salzburg nicht leistbar.<\/p>\n

Schwarz-Gr\u00fcn gescheitert?<\/h3>\n

\u201eDiese Regierung hat jeglichen Kredit verspielt und ist r\u00fccktrittsreif\u201c, teilte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen Salzburg (FSG) Gerald Forcher der \u00d6ffentlichkeit mit. Unterdessen wird auch die Kritik der Opposition an Wohnbaulandesrat Hans Mayr immer lauter. \u201eWir fordern Landesrat Mayr auf, sein Ressort endlich in den Griff zu bekommen und den gesamten Wohnbau neu zu reformieren, oder endlich seinen Sessel zu r\u00e4umen\u201c, hie\u00df es vonseiten der FP\u00d6. Die Salzburger SP\u00d6 denkt\u00a0mittlerweile laut dar\u00fcber nach,\u00a0bei der kommenden Landtagssitzung am 5. Oktober 2016 erneut einen Misstrauensantrag gegen Mayr zu stellen.<\/p>\n

In Sachen\u00a0Reparatur der Wohnbauf\u00f6rderung zeigt sich die SP\u00d6 konstruktiv und signalisiert Bereitschaft, eine R\u00fcckkehr zum Darlehensmodell zu unterst\u00fctzen. \u201eWenn die Regierung von Landeshauptmann Haslauer nun endlich zur Einsicht gelangt und ihre Wohnbauf\u00f6rderung nun mit dem Umstieg zu einer Darlehensf\u00f6rderung wenigstens in Teilen korrigieren will, begr\u00fc\u00dfen wir das. \u00d6VP, Gr\u00fcne und ihr Mayr gestehen damit ein, dass ihr Zuschussmodell gescheitert ist. Das Darlehensmodell ist nach wie vor die beste Option\u201c, machte SP\u00d6-Chef Walter Steidl klar. Seiner Meinung nach m\u00fcsse freilich auch solch ein Modell regelm\u00e4\u00dfig adaptiert werden. Im Unterschied zum schwarz-gr\u00fcnen System best\u00fcnde beim alten\u00a0Modell jedenfalls Planungssicherheit und Verl\u00e4sslichkeit. Das vom Land Salzburg g\u00fcnstig verliehene Geld floss wieder zur\u00fcck und stand f\u00fcr andere Salzburgerinnen und Salzburger stets zur Verf\u00fcgung. Im Unterschied zum schwarz-gr\u00fcnen Modell, dem nun das Geld ausging, erhielten alle F\u00f6rderberechtigten Unterst\u00fctzungen vom Land.<\/p>\n

\u201eWenn die Regierung von Landeshauptmann Haslauer nun endlich zur Einsicht gelangt und ihre Wohnbauf\u00f6rderung nun mit dem Umstieg zu einer Darlehensf\u00f6rderung wenigstens in Teilen korrigieren will, begr\u00fc\u00dfen wir das. \u00d6VP, Gr\u00fcne und ihr Mayr gestehen damit ein, dass ihr Zuschussmodell gescheitert ist\u201c
\n(Walter Steidl, SP\u00d6-Landesparteivorsitzender)<\/p><\/blockquote>\n

Ob ein schwarz-gr\u00fcnes Ende bevorsteht, h\u00e4ngt wom\u00f6glich auch davon ab, ob diese Koalition in der Lage ist, die eigenen Fehler einzugestehen und aus den Fehlern zu lernen. Das einstige Prestige-Projekt Wohnbauf\u00f6rderung-neu<\/em> ist der Regierung Haslauer jedenfalls um die Ohren geflogen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

“Wie schlimm stehts um die Salzburger Landesregierung?”, hie\u00df\u00a0vor einigen Wochen noch der Titel eines Hallo Salzburg-Beitrages. So schlimm offenbar, dass medial immer h\u00e4ufiger R\u00fccktrittsaufrufe an Wohnbaulandesrat Hans Mayr oder gar…<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":1586,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_exactmetrics_skip_tracking":false,"_exactmetrics_sitenote_active":false,"_exactmetrics_sitenote_note":"","_exactmetrics_sitenote_category":0,"footnotes":"","_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[2],"tags":[162,610,125,609,611,617,32,391,390,386,616,608,615,612,124,388,614,607,7,253,613,351,618],"coauthors":[],"class_list":["post-1581","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politik","tag-christian-stoeckl","tag-darlehensmodell","tag-die-gruenen","tag-eigentumsfoerderung","tag-einmalzuschuss","tag-finanzabteilung","tag-fpoe","tag-fsg","tag-gerald-forcher","tag-hans-mayr","tag-herbert-prucher","tag-landesregierung","tag-maastricht","tag-opposition","tag-oevp","tag-roland-meisl","tag-sanierungsfoerderung","tag-schwarz-gruen","tag-walter-steidl","tag-wilfried-haslauer","tag-wohnbaufonds","tag-wohnbaufoerderung","tag-wolfgang-amann"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1581","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1581"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1581\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1648,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1581\/revisions\/1648"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1586"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1581"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1581"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1581"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/coauthors?post=1581"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}