{"id":2395,"date":"2017-01-11T08:37:02","date_gmt":"2017-01-11T07:37:02","guid":{"rendered":"http:\/\/hallo-salzburg.at\/?p=2395"},"modified":"2017-01-11T12:04:44","modified_gmt":"2017-01-11T11:04:44","slug":"warum-oesterreich-gespalten-ist","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2017\/01\/11\/warum-oesterreich-gespalten-ist\/","title":{"rendered":"Warum \u00d6sterreich gespalten ist"},"content":{"rendered":"
<\/div>\n

Ein Kommentar von Christof Fellner.<\/strong><\/p>\n

Eigentlich ist nicht nur \u00d6sterreich geteilt. Ich denke, ganz Europa ist derzeit geteilt. Nicht mehr geographisch, nicht einmal unbedingt ideologisch. Nein, sondern in der Frage wie man mit Ver\u00e4nderungen umgeht. Die Frage ob man Van der Bellen oder Hofer Pr\u00e4sident werden soll war nur ein Symptom f\u00fcr diesen Konflikt, der viel tiefer geht als auf den ersten Blick ersichtlich und schon seit Jahren schwelt.<\/p>\n

1. It\u2019s not the election, stupid.<\/h5>\n

Wahlen dienen dazu, bestimmte \u00c4mter mit Personen zu besetzen. Die Spaltung, die der Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf vermeintlich ausgel\u00f6st hat, war aber bereits vorher vorhanden. Das zeigte sich auch in \u00d6sterreich. Der gesamte Wahlkampf war im Wesentlichen auf die Frage ausgerichtet, wie die Bundespr\u00e4sidentschaft das politische Leben in \u00d6sterreich beeinflussen kann. Beide Stichwahl-Kandidaten unterschieden sich w\u00e4hrend des Intensiv-Wahlkampfes nur in der Frage, in welcher Form die FP\u00d6 an der Regierung beteiligt sein sollte. Die bisherige Form der Besetzung des Pr\u00e4sidentenamtes war schon im ersten Wahlgang vom Tisch. Nun k\u00f6nnte man freilich anf\u00fchren, dass Wahlergebnisse zwischen zwei Personen immer knapp sind und man ja versuchen w\u00fcrde, die politischen Gr\u00e4ben zu sch\u00fctten.
\nDas alleine aber ist nicht das Problem, denn auch fr\u00fcher wurde schon mit der Gefahr eines B\u00fcrgerkrieges in der Politik argumentiert und haben Kandidaten mit nur knappen Mehrheiten aus sehr unterschiedlichen Lagern gewonnen, so etwa 1963.Das Problem liegt viel mehr in den ver\u00e4nderten Ingredienzien des Wahlkampfes. Wahlk\u00e4mpfende, die sich in einer sozialen Bubble gegenseitig aufstacheln und mit ihren jeweiligen Argumenten nicht mit der Gegenseite in eine Debatte treten wollen, sondern deren W\u00e4hler_innen vom W\u00e4hlen abhalten wollen. Damit wird die existierende Teilung weiter zementiert; denn es wird keine automatische Auseinandersetzung mehr gesucht.<\/p>\n

2. Eine Pogromstimmung macht sich breit<\/h5>\n

Die derzeitige Spaltung beruht nicht allein auf einer unterschiedlichen Einsch\u00e4tzung bez\u00fcglich dessen, was<\/em> erreicht werden soll, sondern auch davon, wie<\/em> etwas erreichwerden soll. Wenn die Anh\u00e4ngerinnen und Anh\u00e4nger der beiden gro\u00dfen politischen Richtungen (die ich in diesem Fall eher als Liberalit\u00e4t und Konservativismus anstatt Links und Rechts) vor einer Macht\u00fcbernahme des jeweiligen Gegen\u00fcber fundamentale Angst haben, dann haben wir ein Problem. Weil damit die Akzeptanz des politischen Systems leidet und die Handlungen der regierenden Seite durch die Opposition in ihrer Legitimit\u00e4t in Frage gestellt wird. Wer der politisch anderen Richtung angeh\u00f6rt, wird zu einem gesellschaftspolitischen Auss\u00e4tzigen, dessen Mitbestimmung zwar nicht eingeschr\u00e4nkt wird, sich aber f\u00fcr diese Entscheidung in der Mitbestimmung rechtfertigen soll, weil angeblich die Zukunft auf dem Spiel steht. Sei das nun die Liberalit\u00e4t, die pl\u00f6tzlich die Tr\u00fcmmer einer gesellschaftlichen Identit\u00e4t zu hinterlassen droht, oder sei es der Konservativismus, dem vorgeworfen wird, das Land Jahrzehnte zur\u00fcckzuwerfen.<\/p>\n

3. Konkurrenz vor Konsens<\/h5>\n

Der Erfolg des \u00f6sterreichischen politischen Systems beruht auf der Bereitschaft, auf den Einsatz der Mehrheit in einer gesetzgebenden Kammer zu verzichten, um eine m\u00f6glichst gro\u00dfe Gruppe ins Boot zu holen und damit, f\u00fcr bestimmte Vorhaben m\u00f6glichst gro\u00dfe Unterst\u00fctzung zu haben. Dieser Prozess kommt mit der oben beschriebenen Haltung zu einem, wie es scheint, endg\u00fcltigen Ende. Freilich hat dieser Prozess schon fr\u00fcher begonnen, etwa vor ziemlich genau eineinhalb Jahrzehnten mi dem Beginn der Schwarz-Blauen Koalition und ihrer sehr vehementen Ablehnung in weiten Teilen der Bev\u00f6lkerung. Was nun was zuerst bedingt hat, ist eine Henne und Ei Frage. Der Geist der politischen Konkurrenzdemokratie ist aus der Flasche. Unser politisches System kann gut damit leben, denn daf\u00fcr wurde es einst entworfen. Die Frage ist nur, ob es der Grundkonsens unserer Gesellschaft \u00fcberleben kann wenn eine bestimmte politische Gruppierung einfach einige Jahre arbeitet und den nachfolgenden Mehrheiten die Tr\u00fcmmer ihrer Arbeit zum Aufr\u00e4umen hinterl\u00e4sst. Daf\u00fcr scheint \u00d6sterreich derzeit nicht geeignet zu sein.<\/p>\n

Die eigentliche Gefahr ist, dass der politische Stil des Wahlkampfes um die Bundespr\u00e4sidenschaft zu einem permanenten Zustand wird.<\/p><\/blockquote>\n

Gedankenexperiment<\/h5>\n

M\u00fcssten wir uns wirklich so sehr vor einem offensichtlich werden dieser Spaltung f\u00fcrchten? Bzw. anders gefragt: Was m\u00fcssten wir, wenn es eine Person mal ausspricht? Zun\u00e4chst einmal sicher nicht den Untergang der Welt; aber ein Verschwinden \u00d6sterreichs, so wie wir es kennen. Langsam, sicher, aber doch st\u00e4tig. Ich biete deshalb einmal zwei Ausblicke an. Einen, in dem es \u00d6sterreich gelingt, mit den Problemen fertig zu werden, und einen in dem uns das nicht gelingt.<\/p>\n

Das Positivszenario…<\/h6>\n

Stellen wir uns also einfach mal vor, der Wandel gel\u00e4nge uns. Die politischen Mehrheiten w\u00e4ren zwar nicht vor nicht eindeutig, aber wir lassen die jeweiligen Mehrheiten einmal arbeiten und entscheiden dann nach einer bestimmten Zeit, ob es so weiter geht oder nicht. Die Diskussionen haben sich beruhigt, wir lassen einander wieder ausreden und gestehen uns zu, nur etwas ver\u00e4ndern zu wollen. Beide politischen Richtungen akzeptieren die Ergebnisse der Debatten, aber die Rollenverteilung ist klar. Opposition hier, Regierung dort. Und beide haben auch einen vern\u00fcnftigen Ausblick,\u00a0 sich abzuwechseln.<\/p>\n

Das Negativszenario…<\/h6>\n

Stellen wir uns vor, es gel\u00e4nge uns nicht, die Gr\u00e4ben zuzusch\u00fctten: Die derzeitige Entwicklung vertieft sich. Die politische Debatte wird gepr\u00e4gt von Unterstellungen, die Unwahrheit zu sagen und nach Wegen zu suchen, die Rechte der jeweils anderen Seite zu untergraben. Die Debatten bleiben aufgeheizt und emotional, die Rationalit\u00e4t oftmals auf zumindest einer Seite zu Hause. Sowohl Opposition wie Regierung haben im Grunde zwar eine Aussicht darauf, sich abzuwechseln, man kann aber nicht davon ausgehen, in dem Fall sinnvolles Entgegenkommen zu erwarten.<\/p>\n

Der Weg dort hin…<\/h5>\n

Das letzte Szenario erinnert frappant an den H\u00f6hepunkt des Wahlkampfes vor einigen Wochen. Nur mit dem Unterschied, dass er permanent w\u00e4re. Und darin sehe ich die eigentliche Gefahr. Ich kann deshalb nicht darum herum\u00a0 zu fordern, dass man einander dadurch entgegenkommt, in dem man ohne Vorbedingung politisch kooperiert und sich entgegenkommt wie das im positiven Zukunftsszenario beschrieben ist. Auch dieses kommt dem oder der aufmerksamen Leser_in nicht so unbekannt vor. Denn es handelt sich um nichts anderes als das Erfolgsrezept der zweiten Republik, das man etwa in Gestalt der Sozialpartnerschaft lange erleben konnte.<\/p>\n

Nun ist es keineswegs so, dass wir einfach in die Vergangenheit zur\u00fcck sollen, das geht nicht. Eines aber sollten wir uns bewahren: Die Idee, f\u00fcr alle zu handeln, ganz gleich ob wir sie m\u00f6gen oder nicht. Und das fehlt derzeit. Und darum ist \u00d6sterreich zutiefst gespalten.
\n<\/strong>
\nChristof Fellner machte sich bereits in einem Kommentar<\/a> im Standard Gedanken zur Pr\u00e4sidenschaftswahl, in dem er vorschl\u00e4gt, das Pr\u00e4sidentschaftsamt neu zu denken.<\/em>
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