{"id":2774,"date":"2017-03-09T06:09:43","date_gmt":"2017-03-09T05:09:43","guid":{"rendered":"http:\/\/hallo-salzburg.at\/?p=2774"},"modified":"2017-03-07T18:13:31","modified_gmt":"2017-03-07T17:13:31","slug":"was-waere-salzburg-ohne-seine-festung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2017\/03\/09\/was-waere-salzburg-ohne-seine-festung\/","title":{"rendered":"Was w\u00e4re Salzburg ohne seine Festung?"},"content":{"rendered":"
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…Salzburg mit einer Festung.<\/em><\/p>\n

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Die Festung geh\u00f6rt wieder Salzburg<\/h4>\n

Ende des Jahres war es soweit. Landeshauptmann Haslauer konnte die frohe Botschaft verbreiten. Die Festung Hohensalzburg ging wieder ins Eigentum des Landes zur\u00fcck. Eines von sechs Objekten, das Salzburg als Geschenk anl\u00e4sslich des Jubil\u00e4umsjahres Salzburg 20.16 vom Bund erhalten hat. Doch bei aller Freude dar\u00fcber, dass die Festung als eines von Salzburgs bedeutendsten Wahrzeichen wieder ins Landeseigentum zur\u00fcck gef\u00fchrt wird, steht doch eine Frage im Raum:<\/p>\n

Warum schenkt der Bund einfach so dem Land die Festung und f\u00fcnf weitere Objekte?<\/p><\/blockquote>\n

Die Verm\u00f6gensauseinandersetzung<\/h4>\n

Die Frage l\u00e4sst sich nicht so leicht beantworten und verlangt vor allem einen Blick auf die Historie der so genannten Verm\u00f6gensauseinandersetzung. Als Salzburg im Jahre 1816 in das Kaiserreich \u00d6sterreich eingegliedert wurde, fiel ein betr\u00e4chtlicher Teil des Staatsbesitzes dem Bund zu. Dieser Staatsbesitz geht auf das durch Jahrhunderte selbstst\u00e4ndige F\u00fcrsterzbistum zur\u00fcck. Das Grundproblem ist, dass beim \u00dcbergang von der Monarchie zur ersten Republik nur eine vorl\u00e4ufige Regelung in der Verm\u00f6gensfrage getroffen wurde.<\/p>\n

Die daraus resultierende Verm\u00f6gensauseinandersetzung mit dem Bund begann im Jahr 1982. Dem voraus ging ein einstimmiger Beschluss des Salzburger Landtages, denn man wollte vor allem die Bundesforste unbedingt wieder zur\u00fcck haben. Nachdem sich der Bund in der Verm\u00f6gensfrage stets wenig kooperativ zeigte, waren die Verhandlungen f\u00fcr Salzburg sehr schwer zu f\u00fchren. Gest\u00e4rkt wurde Salzburg in seiner Verhandlungsposition durch einen Beschluss vom Verfassungsgerichtshof vom 29. Juni 2002, der besagt, dass die Verm\u00f6gensaufteilung gekl\u00e4rt werden muss.<\/p>\n

Was Salzburg zur\u00fcck haben will<\/h4>\n

Nach dem Beschluss des Verfassungsgerichtshofes richtete der damalige Landeshauptmann Dr. Franz Schausberger (\u00d6VP) eine Arbeitsgruppe ein, die eine Liste \u00fcber die Verm\u00f6genswerte erstellen sollte, um die Verhandlungen mit dem Bund vorzubereiten. Das Ergebnis der Arbeitsgruppe war eine Einteilung der Verm\u00f6genswerte in vier Gruppen: Die Liegenschaften der \u00d6sterreichischen Bundesforste, 160 historische Geb\u00e4ude, Kulturg\u00fcter (z.B. Urkunden) und sonstige Liegenschaften.<\/p>\n

Zugleich war f\u00fcr den damaligen Landeshauptmann Schausberger eines klar: Wir m\u00fcssen mit einer Maximalforderung an den Bund heran treten, wenn wir erfolgreich sein wollen. Das oberste Ziel war immerhin die R\u00fcckf\u00fchrung der Liegenschaften der \u00d6sterreichischen Bundesforste, die rund 207.000 Hektar Forstfl\u00e4che samt Nebenanlagen ausmachen. Hinzu kam, dass die damals regierende schwarz-blaue Regierung viele Privatisierungen vorgenommen hatte und in Salzburg bef\u00fcrchtet wurde, dass wertvoller Besitz verkauft anstatt dem Land zur\u00fcckgegeben wird.<\/p>\n

Die Grasser-Liste<\/h4>\n

Die Angebote seitens des Bundes waren stets unzufriedenstellend. So war der damalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser nur bereit, sechs der 160 Geb\u00e4ude an Salzburg zur\u00fcckzugeben. Ein Angebot, das Salzburg einstimmig ablehnte. Nicht nur, weil es lediglich sechs Geb\u00e4ude waren, sondern vor allem, weil es sich ausschlie\u00dflich um Geb\u00e4ude handelt, die hohe Instandhaltungskosten verursachen, ohne zus\u00e4tzliche Einnahmen zu bringen. Im Salzburger Landtag gab es dazu eine rege Debatte, der zust\u00e4ndige Landesrat David Brenner wurde von allen Seiten gefordert, wie man auch an der Wortmeldung der ehemaligen \u00d6VP-Landtagsabgeordneten Gerlinde Rogatsch sehen kann. LAbg. Rogatsch meinte damals:<\/p>\n

Was die 160 Geb\u00e4ude betrifft, so hast du vor kurzem in der Sendung ZIB 2 oder Report festgehalten, dass der Bund uns Festung & Co. angeboten hat, ich glaube f\u00fcnf oder sechs Objekte in Summe. Das ist zu wenig. Was ist da weiterhin passiert?<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Es handelte sich dabei um folgende sechs Objekte: die Festung Hohensalzburg, die neue Residenz, die Mariens\u00e4ule, die Pferdeschwemmen und den Residenzbrunnen. Das sind genau jene sechs Objekte, die der Bund laut Landeshauptmann Haslauer Salzburg anl\u00e4sslich des Jubil\u00e4umsjahres \u201egeschenkt\u201c hat. Daher stellt sich wohl eher die Frage, warum man diesem Angebot nun doch zugestimmt hat?<\/p>\n

Kosten-Nutzen am Beispiel Festung Hohensalzburg<\/h4>\n

Das Land Salzburg hat mit dem Bund einen Pacht-Vertrag f\u00fcr die Festung Hohensalzburg abgeschlossen, der bis 2052 g\u00fcltig gewesen w\u00e4re. Laut diesem Vertrag musste das Land Salzburg j\u00e4hrlich 100,– Schilling bzw. 8,– Euro an den Bund zahlen. Diesen Betrag muss das Land k\u00fcnftig nat\u00fcrlich nicht mehr zahlen. Daf\u00fcr wird der Bund ab dem Zeitpunkt der \u00dcbertragung keine Investitionen mehr in die Geb\u00e4ude t\u00e4tigen. Das bedeutet, dass s\u00e4mtliche Instandhaltungs- und Renovierungskosten, die bislang der Bund \u00fcbernommen hat, das Land zahlt. Landeshauptmann Haslauer rechtfertigt den Beschluss damit, dass man ab dem Jahr 2052 sicher keinen so guten Vertrag mehr bekommen h\u00e4tte. Au\u00dferdem habe sich der Bund auch bereit erkl\u00e4rt, ab 2017 pro Jahr einen Betrag von 230.000,– Euro f\u00fcr Hangsicherungen dem Land zu geben \u2013 aber nur f\u00fcr die Dauer von 4 (!) Jahren! Diesen neuen Ausgaben stehen keine neuen Einnahmen gegen\u00fcber. Die Salzburger SP\u00d6 hat dazu eine Anfrage im Landtag gestellt und wollte wissen, wie hoch die mittel- und langfristigen Erhaltungskosten f\u00fcr diese sechs Objekte sein werden. Die Antwort:<\/p>\n

\u201eDie mittel- und l\u00e4ngerfristigen Kosten k\u00f6nnen derzeit seri\u00f6serweise nicht abgesch\u00e4tzt werden.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Wie kann das sein?<\/p>\n

Au\u00dferdem wollte der Bund mit diesem Angebot 2006 ja die Verm\u00f6gensauseinandersetzung beenden. Das sei heute anders, so der Landeshauptmann. Die Verm\u00f6gensauseinandersetzung ist nicht abgeschlossen, auch wenn sich das Land diese Schenkung bei sp\u00e4teren Verhandlungen anrechnen\u00a0 lassen muss. Damit muss Landeshauptmann Haslauer wohl auch die bisherige Verhandlungsstrategie \u00e4ndern, denn mit einer Maximalforderung wird er nicht mehr in die Verhandlungen gehen k\u00f6nnen.<\/p>\n

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