{"id":3308,"date":"2017-05-19T14:28:03","date_gmt":"2017-05-19T12:28:03","guid":{"rendered":"http:\/\/hallo-salzburg.at\/?p=3308"},"modified":"2017-05-20T15:32:39","modified_gmt":"2017-05-20T13:32:39","slug":"1-000-menschen-bei-kern-rede-in-der-salzburgarena","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2017\/05\/19\/1-000-menschen-bei-kern-rede-in-der-salzburgarena\/","title":{"rendered":"1.000 Menschen bei Kern-Rede in der Salzburgarena"},"content":{"rendered":"
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Wie von offizieller Seite der Salzburgarena best\u00e4tigt wurde, folgten rund 1.000 Menschen dem Ruf und lauschten am Donnerstagabend einer Rede von Bundeskanzler Christian Kern. Urspr\u00fcnglich war angedacht, \u00fcber die Vorschl\u00e4ge im Plan A zu sprechen. Angesichts der j\u00fcngsten bundespolitischen Enwicklungen nutzte der Kern allerdings die M\u00f6glichkeit, Stellungnahme zur Lage der Nation zu nehmen Seine zentrale Botschaft: Mit \u00d6sterreich spielt man nicht!\"\"Auch Hallo Salzburg<\/em> war vor Ort. Hier ein Auszug der Ansprache, die bei den Besucher_innen zwischendurch immer wieder f\u00fcr frenetischen Applaus gesorgt hat. Angesichts der Wahlen der Nationalratswahlen am 15 Oktober erkl\u00e4rte Christian Kern auch, warum er in den vergangenen zw\u00f6lf Monaten niemals Neuwahlen vom Zaun brechen wollte, auch wenn politische Kommentator_innen oftmals meinten, dies sei zum Vorteil f\u00fcr die SP\u00d6.<\/p>\n

Au\u00dfer vielleicht einmal, als der Kollege Sobotka sich geweigert hat, den Regierungspakt zu unterschreiben, habe ich nicht einen einzigen Gedanken an Neuwahlen verschwendet. Und zwar aus einem Grund: Weil wir (Anm. die SP\u00d6) immer das Verst\u00e4ndnis haben, dass zuerst das Land kommt, und erst dann die Partei, dass zuerst die Interessen der Menschen in unserem Land kommen, und dann unsere eigenen Interessen. Wir sind jetzt damit konfrontiert, dass in einer Partei, die von sich selbst jedenfalls behauptet, staatspolitische Verantwortung ernst zu nehmen, eine kleine Gruppe ein Spiel betreibt, bei dem es darum geht, den eigenen pers\u00f6nlichen Vorteil sicherzustellen. Der eine hat Wahlen bekommen, aber die 300.000 Menschen, die in \u00d6sterreich darauf warten, dass der Mindestlohn zumindest endlich einmal auf 1.500 Euro erh\u00f6ht wird, die m\u00fcssen sich in Geduld \u00fcben. Die einen haben Wahlen bekommen, und die Gro\u00dfkonzerne d\u00fcrfen sich in unserem Land immer noch \u00fcber unglaubliche Steuerprivilegien freuen. Und ich kann euch sagen: F\u00fcr diese ganzen taktischen Spielchen stehe ich nicht zur Verf\u00fcgung. Und wir haben in den letzten Tagen erlebt: Es geht bei manchen immer nur um Posten, um Poker und Parteipolitik. Aber ich sage auch eines: Mit \u00d6sterreich, mit unserem Land spielt man nicht, und wir werden nicht zulassen, dass mit unserem Land gespielt werden wird.<\/p><\/blockquote>\n

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Bilanz der letzten 12 Monate: Dank Zusammenarbeit mit Mitterlehner dennoch viel erreicht<\/h5>\n

Mit Reinhoild Mitterlehner (\u00d6VP) gab es laut Christian Kern<\/strong> trotz Meinungsunterschiede ein Grundverst\u00e4ndnis, \u201edass wir nicht stehenbleiben wollen, sondern f\u00fcr unser Land zu arbeiten haben.\u201c <\/em>Im Gegensatz zum negativen \u00f6ffentlichen Grundtenor noch vor einem Jahr gibt es mittlerweile mehr Jobs in \u00d6sterreich denn je, weil 63.000 zus\u00e4tzliche Arbeitspl\u00e4tze geschaffen werden konnten. Zum ersten Mal seit sechs Jahren ist die Arbeitslosigkeit gesunken bzw. sind die Reall\u00f6hne wieder gestiegen.<\/p>\n

Das Interessante in den vergangenen 12 Monaten ist gewesen, dass wir viel erreicht haben, aber bei weitem nicht so viel, wie ich mir vorgestellt habe und wie ich es mir pers\u00f6nlich gew\u00fcnscht h\u00e4tte. Und der wesentliche Grund daf\u00fcr ist gewesen, dass wir in der \u00d6VP einen Partner hatten, wo ein Teil mit uns wollte, und der andere Teil den lieben langen Tag damit besch\u00e4ftigt war, Sand ins Getriebe zu bringen, daf\u00fcr zu sorgen, dass Erfolge dieser Regierung nicht zustande kommen und, dass \u2013 wenn man so will \u2013 am Misserfolg und nicht am Erfolg gemeinsam gearbeitet worden ist. [\u2026] Der Plan der destruktiven Gruppe in der \u00d6VP war es, Schritt f\u00fcr Schritt Erfolge zu zerst\u00f6ren. Jedes Mal, wenn wir einen gro\u00dfen Schritt vorw\u00e4rts gemacht haben, sind ein paar Leute gekommen und haben eine riesige schwarze Nebelwand rundherum gebaut.<\/p><\/blockquote>\n

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\"\"Bundeskanzler Christian Kern nannte daf\u00fcr auch Beispiele. Eines sei gewesen, als sich die Koalition im J\u00e4nner auf ein neues Regierungsprogramm einigen konnte, aber just am n\u00e4chsten Tag Innenminister Wolfgang Sobotka (\u00d6VP)eine riesige Diskussion \u00fcber das Demonstrationsverbot anzettelte, um \u2013 wie Kern unterstellt \u2013 von der konstruktiven Regierungsarbeit abzulenken. Ein anderes Beispiel sei gewesen, als sich die Bundesregierung nach jahrelangen Verhandlungen endlich auf eine umfassende Bildungsreform einigen konnte:<\/p>\n

Als wir nach fast 20 Jahre langer Diskussion die Ganztagsschule beschlossen haben und uns entschieden haben, das umzusetzen, sind die gekommen und haben am n\u00e4chsten Tag eine Diskussion \u00fcber die Einhaltung der Fl\u00fcchtlingsobergrenze begonnen. Und wir alle wissen, dass das eine virtuelle Diskussion war, weil wir waren am Ende des Jahres meilenweit davon entfernt, auch nur in die N\u00e4he dieser Fl\u00fcchtlingsobergrenze zu kommen.<\/p><\/blockquote>\n

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