{"id":3813,"date":"2017-07-18T11:07:33","date_gmt":"2017-07-18T09:07:33","guid":{"rendered":"http:\/\/hallo-salzburg.at\/?p=3813"},"modified":"2017-07-18T11:07:33","modified_gmt":"2017-07-18T09:07:33","slug":"welche-salzburger_innen-werden-am-15-oktober-in-den-nationalrat-einziehen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2017\/07\/18\/welche-salzburger_innen-werden-am-15-oktober-in-den-nationalrat-einziehen\/","title":{"rendered":"Welche Salzburger_innen werden am 15. Oktober in den Nationalrat einziehen?"},"content":{"rendered":"
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Am 15. Oktober 2017 sind wieder einmal (vorgezogene) Nationalratswahlen. Auch in Salzburg wird davon einiges zu merken sein. Die Parteien werden in zunehmend k\u00fcrzeren Abst\u00e4nden mit zunehmend mehr Wahlmaterialien auf sich, ihre Forderungen und Kandidat_innen aufmerksam machen. Doch welche Rolle spielt eigentlich das Bundesland Salzburg im \u00f6sterreichischen Parlament? Knapp formuliert: eine relativ geringe! Von insgesamt 183 zu vergebenden Mandaten haben es bei der letzten Nationalratswahl gerade einmal neun Salzburger_innen in den Nationalrat geschafft. Das sind gerade einmal 4,9 Prozent. Nachdem das \u00f6sterreichische Wahlsystem <\/a>einigerma\u00dfen kompliziert funktioniert, l\u00e4sst sich das Ausma\u00df der Vertretung freilich nicht 1:1 mit dem Ausma\u00df des Salzburger Einflusses auf das Wahlergebnis insgesamt gleichsetzen. Ein kleines Beispiel: Bei den Nationalratswahlen 2013 erhielten die Neos im Bundesland Salzburg 4,6 Prozent der Stimmen, schafften jedoch kein Mandat auf Landesebene. Diese Stimmen sind freilich nicht verloren, sondern z\u00e4hlen f\u00fcr die Mandatsverteilung der Kandidat_innen auf den Bundeslisten.<\/p>\n

Fest steht jedoch: Obwohl Salzburger_innen 6,1 Prozent aller Wahlberechtigten in \u00d6sterreich waren, wurde das Bundesland ‘nur’ durch 4,9 Prozent der Abgeordneten repr\u00e4sentiert. Einerseits ist das Bundesland also nicht wirklich benachteiligt, andererseits doch ein wenig unterrepr\u00e4sentiert. Ein Umstand, den die W\u00e4hler_innen allerdings \u00e4ndern k\u00f6nnten. W\u00fcrden mehr Salzburger_innen zur Wahl gehen, dann h\u00e4tte das eine positive Auswirkung auf die Vertretungsmacht. Die Mandatsverteilung erfolgt n\u00e4mlich nicht anhand des Anteils der Wahlberechtigten, sondern anhand der Anzahl derer, die tats\u00e4chlich zur Wahl gehen.<\/p>\n

Welche Salzburger_innen werden also zuk\u00fcnftig im Nationalrat vertreten sein? Enorme Abweichungen und Bewegungen bei den Wahlumfragen\/Sonntagsfragen (Volatilit\u00e4t) der letzten Tage und Wochen lassen zwar keinen seri\u00f6sen R\u00fcckschluss darauf zu, wie die kommenden Nationalratswahlen ausgehen werden, f\u00fcr (einige) der Spitzenkandidat_innen wird man jedoch bereits jetzt sagen k\u00f6nnen, dass\u00a0 ihre Chancen ganz gut stehen, im Herbst in den Nationalrat einzuziehen. Hier ein \u00dcberblick:<\/p>\n

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Die \u00d6VP – Fragezeichen hinter Haubner und E\u00dfl. Gro\u00dfes Fragezeichen hinter El Habbassi.<\/h5>\n

\"\"W\u00e4hrend die Landeslisten der anderen Parteien bereits feststehen, l\u00e4sst sich die \u00d6VP Salzburg besonders Zeit. B\u00f6se Zungen behaupten, Sebastian Kurz h\u00e4tte die Landesliste noch nicht abgesegnet. Seit seiner Wahl zum Bundesparteiobmann unter als Bedingung daran gekn\u00fcpften Statuten\u00e4nderung hat er n\u00e4mlich zumindest die M\u00f6glichkeit, sein Veto einzulegen. Bei den letzten Nationalratswahlen konnte die \u00d6VP in Salzburg (\u00fcbrigens genauso wie die SP\u00d6 und die FP\u00d6) zwei Mandate erreichen. Dank seines prominenten Listenplatzes (Platz 5) auf der Bundesliste schaffte es neben Peter Haubner und Franz E\u00dfl mit Asdin El Habassi ein zus\u00e4tzlicher Salzburger in den Nationalrat. Nachdem die \u00d6VP-Landesliste noch nicht bekannt ist, l\u00e4sst sich \u00fcber ihre zuk\u00fcnftigen Vertreter_innen im Parlament h\u00f6chstens spekulieren. Bei gleichbleibendem Wahlergebnis sieht es allerdings eher schlecht aus, das zus\u00e4tzliche dritte Mandat zu halten. Immerhin hat Sebastian Kurz bereits angek\u00fcndigt, dass er die Bundesliste diesmal nur mit “Quereinsteiger_innen”<\/a> besetzen will.<\/p>\n

Die SP\u00d6 – Walter Bacher, Cornelia Ecker und Michaela Schmidt<\/h5>\n

2013 zogen mit dem Pinzgauer Arbeitnhemer_innenvertreter Walter Bacher und der Flachgauer Gesch\u00e4fsf\u00fchrerin einer Bio-Metzgerei Cornelia Ecker zwei “neue” Gesichter f\u00fcr die Salzburger SP\u00d6 in den Nationalrat.<\/p>\n

\"\"Seit ihrem Landesparteirat am 7. Juli 2017 ist amtlich: Auch bei den kommenden Nationalratswahlen vertraut die Salzburger SP\u00d6 auf Walter Bacher und Cornelia Ecker. Nachdem es in der Vergangenheit nie weniger als zwei SP\u00d6-Kandidat_innen aus Salzburg \u00fcber die Landesliste in den Nationalrat geschafft haben, ist davon auszugehen, dass Bacher und Ecker auch nach dem 15. Oktober noch Salzburger Interessen im Nationalrat vertreten werden. Zudem ist gilt es als wahrscheinlich, dass Bacher auch bei dieser Wahl das Grundmandat \u00fcber den Wahlkreis Pongau\/Pinzgau\/Lungau schaffen wird. In Stellungnahmen zeigten sie sich jedenfalls bereits \u00e4u\u00dferst motiviert f\u00fcr den Wahlkampf: \u201eAuch wenn diese Nationalratswahl schneller gekommen ist als geplant, brenne ich darauf, in den kommenden Monaten mit den Menschen in meinem Wahlkreis und dem ganzen Bundesland die Zukunft \u00d6sterreichs zu diskutieren. Christian Kern ist der einzige, der eine klare Vision f\u00fcr \u00d6sterreich pr\u00e4sentiert hat\u201c, so Cornelia Ecker. \u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich Walter Bacher, der sich nicht weniger motiviert zeigte: \u201eIch bin optimistisch, dass wir im Bundesland Salzburg dazugewinnen werden. Der Plan A gibt Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit und forciert eine aktive Politik, bei der niemand zur\u00fcckgelassen wird. Andere sch\u00fcren \u00c4ngste, wir adressieren das Bed\u00fcrfnis der Menschen auf eine sichere Zukunft und die M\u00f6glichkeit, sich selbst zu entfalten.\u201c<\/p>\n

Ob die Salzburger SP\u00d6 ein drittes Mandat erringen kann, ist derzeit noch nicht vorauszusehen. Als gro\u00dfes Ziel wurde jedenfalls genannt, mit der Wirtschaftswissenschaftlerin und Expertin f\u00fcr Verteilungsfragen Michaela Schmidt (Listenplatz 3) erstmals auch ein Direktmandat \u00fcber den Stadtbezirk zu erlangen.<\/p>\n

Die FP\u00d6 (und die FPS) – Marlene Svazek, Andreas Sch\u00f6ppl und Christian Pewny<\/h5>\n

Im Zuge der Nationalratswahlen 2013 schafften es zwei Personen \u00fcber die FP\u00d6-Landesliste in den Nationalrat. Mit einem Sch\u00f6nheitsfehler: Die beiden (Ruppert Doppler und Gerhard Schmid) stellten sich im Zuge der Parteispaltung 2015 auf die Seite Karl Schnells, sind also seither Mitglieder Freien Partei Salzburg (FPS). Im Nationalrat wurden sie aus dem freiheitlichen Parlamentsklub ausgeschlossen und agieren seither als wilde Abgeordnete. \u00dcberraschenderweise k\u00fcndigte Karl Schnell bereits an: \u201eWir wollen als FPS auch f\u00fcr den Nationalrat kandidieren.\u201c Doppler und Schmid k\u00f6nnten sich daher auch bei den kommenden Nationalratswahlen auf einem prominenten Landeslistenplatz wiederfinden. Mittlerweile wurde sogar bekannt, dass Schnell sogar bundesweit mit einer Freien Partei \u00d6sterreichs antreten m\u00f6chte. Die Chancen auf einen Wiedereinzug sind allerdings de facto ausgeschlossen. Immerhin m\u00fcsste die FPS ein Grundmandat erk\u00e4mpfen oder\u00a0 bundesweit 4 Prozent der Gesamtstimmen erk\u00e4mpfen.<\/p>\n

\"\"F\u00fcr die FP\u00d6 bedeuten die Neuwahlen am 15. Oktober unabh\u00e4ngig vom Wahlergebnis. Es werden wieder Vertreter_innen im Nationalrat sitzen, die auch tats\u00e4chlich der FP\u00d6 zuzuordnen sind. Ihre Landesliste hat die FP\u00d6 Salzburg bereits am 27. Juni 2017 von ihrem Landesparteivorstand beschlie\u00dfen lassen. Diese wird von Marlene Svazek angef\u00fchrt. Auf den n\u00e4chsten Listenpl\u00e4tzen folgen Andreas Sch\u00f6ppl, Volker Friefberger und Marlies Steiner-Wieser. In der Vergangenheit hat die FP\u00d6 mit Ausnahme der Wahl 1999 (4 Mandate) immer nur h\u00f6chstens zwei Mandate \u00fcber die Landesliste erzielt. Obwohl die Salzburger FP\u00d6-Chefin es selbst als schwere Aufgabe bezeichnete, das Ergebnis von 2013 zu verbessern, hat sie als Ziel ausgegeben, ein drittes Mandat dazuzugewinnen. Wer nun tats\u00e4chlich f\u00fcr die FP\u00d6 Salzburg einziehen wird, h\u00e4ngt unter anderem auch davon ab, ob Svazek \u00fcberhaupt ihr Mandat antreten wird. Als Landesparteichefin stand bis jetzt immer der Landtagswahlkampf 2018 im Zentrum.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen – Christine Steger<\/h5>\n

Seit ihrer Gr\u00fcndung 1986 haben die Gr\u00fcnen mit einer Ausnahme (kein Mandat bei der NRW 1999) bei jeder Nationalratswahl ein Mandat \u00fcber die Salzburger Landesliste errungen. Sollte also nichts vollkommen Unvorhergesehenes passieren, ist davon auszugehen, dass in den kommenden Jahren auch weiterhin eine Salzburger Gr\u00fcne im Nationalrat vertreten sein wird. Allerdings nicht mehr durch die Politikwissenschaftlerin Birgit Schatz, sondern durch die Uni- und Landesbedienstete Christine Steger.<\/p>\n

\"\"Bei der Landesversammlung am 1. Juli stellte sich Schatz, welche bereits seit 2009 im Nationalrat ist, zur Widerwahl auf Platz 1, schaffte es aber diesmal nicht einmal in die Stichwahl. Diese konnte Steger letztendlich mit 52 von 98 g\u00fcltigen Stimmen (53 Prozent) gegen Michael Zichy entscheiden. Zichy wurde zwar auf Listenplatz 2 gew\u00e4hlt, hat damit aber de facto keine Chance auf den Einzug in den Nationalrat.<\/p>\n

\u201eWir alle tragen daf\u00fcr Verantwortung, dass niemand im Stich gelassen wird, wenn sich seine Lebensumst\u00e4nde \u2013 sei es auch nur tempor\u00e4r \u2013 \u00e4ndern. Dazu braucht es Verteilungsgerechtigkeit und Solidarit\u00e4t\u201c, so die Stellungnahme der frisch gew\u00e4hlten Nationalratskandidatin mit ernsthaften Chancen auf ein Mandat.<\/p>\n

Die Neos<\/h5>\n

Wie bereits eingangs erw\u00e4hnt, schafften die Neos bei ihrem ersten Antreten zu Nationalratswahlen kein Mandat \u00fcber die Salzburger Landesliste, waren mit Josef Schellhorn jedoch dennoch mit einem Salzburger im Nationalrat vertreten. Seinen Einzug schaffte er dank dem prominenten vierten Platz auf der Bundesliste.<\/p>\n

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“Ich freue mich dar\u00fcber, dass ich NEOS Salzburg bei der kommenden Nationalratswahl als Listenerster anf\u00fchren darf. Wir NEOS sind eine kraftvolle Alternative zu den alteingesessenen Parteien, ihren eingefahrenen Machtstrukturen und Abh\u00e4ngigkeiten”, freute sich Schellhorn \u00fcber seine Wahl zum Salzburger Spitzenkandidaten. Die Chancen, \u00fcber diesen Weg in den Nationalrat zu kommen, sind eher marginal. Dank parteiinterner Machtstrukturen steht sein Wiedereinzug dennoch unter einem guten Stern. Mit Platz 5 auf der Bundesliste ist sein Mandat gut abgesichert. Unter der Voraussetzung freilich, dass es die Neos wieder in den Nationalrat schaffen.\u00a0Derzeitige Umfragen sagen mit 4-5 Prozent voraus, dass der pinken Jungpartei der Einzug (nur) knapp gelingen wird. Die Kandidatur von Irmgard Griss k\u00f6nnte f\u00fcr die Neos (und Sepp Schellhorn) zum Rettungsanker werden.<\/p>\n

KP\u00d6 Plus<\/h5>\n

Auch wenn derzeitige Meinungsumfragen nicht vermuten lassen, dass dieser Zusammenschluss aus KP\u00d6 und den von ihrer Mutterpartei ausgeschlossenen Jungen Gr\u00fcnen auch nur irgendeine Chance auf den Einzug haben, w\u00fcrde diese \u00dcberraschung mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit bedeuten, dass ein zus\u00e4tzlicher Salzburger ein Mandat im Nationalrat erh\u00e4lt. Auf der Bundesliste k\u00f6nnte Kay-Michael Dankl (bis vor wenigen Tagen Obmann der Gr\u00fcnen Bildungswerkst\u00e4tte in Salzburg) eine tragende Rolle spielen.<\/p>\n

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Fotos: <\/em>
\n\u00d6VP – Screenshot der Website<\/a> der Salzburger Volkspartei<\/em>
\nSP\u00d6 – Arne M\u00fcseler<\/em>
\nFP\u00d6 – Pressefoto<\/em>
\nDei Gr\u00fcnen – Pressefoto<\/em>
\nNEOS – Parlamentsdirektion \/ PHOTO SIMONIS<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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