{"id":5755,"date":"2020-04-25T12:58:26","date_gmt":"2020-04-25T10:58:26","guid":{"rendered":"http:\/\/hallo-salzburg.at\/?p=5755"},"modified":"2020-04-26T16:59:01","modified_gmt":"2020-04-26T14:59:01","slug":"warum-staatsschulden-im-kampf-gegen-die-corona-krise-hilfreich-sind","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2020\/04\/25\/warum-staatsschulden-im-kampf-gegen-die-corona-krise-hilfreich-sind\/","title":{"rendered":"Warum Staatsschulden im Kampf gegen die Corona-Krise hilfreich sind"},"content":{"rendered":"<div id=\"fb-root\"><\/div>\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n\n\n\n<p><strong>Genauso, wie die Medizin bei der Bek\u00e4mpfung des Corona-Virus Neuland betritt, gibt es auch f\u00fcr die wirtschaftlichen Herausforderungen infolge des Shut-Downs keine Erfahrungen aus der (modernen) Geschichte, auf die man zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnte. In dieser Beitragsserie auf Hallo Salzburg vertritt der AK-Wirtschaftsexperte Reinhard Hofbauer den keynesianischen Standpunkt, dass sich die Politik nicht aus dieser Krise heraussparen kann.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><em><a href=\"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2020\/04\/25\/die-corona-krise-und-ihre-oekonomischen-behandlungskosten\/\">Teil 1: Die Wirtschaftskrise wird l\u00e4nger anhalten als die Epidemie<\/a><\/em><br><em>Teil 2: Warum Staatsschulden im Kampf gegen die Corona-Krise hilfreich sind<\/em><br><a href=\"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2020\/04\/26\/wer-soll-die-kosten-fuer-die-corona-krise-zahlen\/\"><em>Teil 3: Wer soll die Kosten f\u00fcr die Corona-Krise zahlen?<\/em> <\/a><em><br><a href=\"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2020\/04\/26\/corona-krisenzeiten-als-wendezeiten\/\">Teil 4: Krisenzeiten als Wendezeiten? <\/a><\/em><\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Teil 2:<\/h2>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Ma\u00dfnahmen gegen die Corona-Krise: Schulden statt Sparen<\/h4>\n\n\n\n<p>Die \u00f6sterreichische Regierung hat zun\u00e4chst im Zusammenwirken mit den Sozialpartnern auf den die Seuche begleitenden Niedergang&nbsp;&nbsp;der Wirtschaft mit einem ersten Soforthilfepaket reagiert. Dieses sah unmittelbar budgetwirksame 4 Mrd. Euro vor, davon 2 Mrd. Euro f\u00fcr einen H\u00e4rtefallfonds. Sp\u00e4testens mit dem dritten Corona-Gesetzespaket vom 3. April 2020 wurde klar, dass die Hilfsma\u00dfnahmen einen riesigen Umfang haben werden. Alleine der Corona-Hilfsfonds umfasst ein Volumen von 15 Mrd. Euro. Er umfasst Liquidit\u00e4tshilfen f\u00fcr von der COVID-19-Krise betroffene Unternehmen, die zum Teil in Zusch\u00fcsse umgewandelt werden k\u00f6nnen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr Garantien und Haftungen sind 9 Mrd. Euro vorgesehen die zwar zun\u00e4chst nicht unmittelbar budgetwirksam sind aber schon aufgrund des hohen Volumens betr\u00e4chtlich sein werden wenn der Bund daf\u00fcr in Anspruch genommen wird.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Mittel f\u00fcr die Corona-Kurzarbeit sind zwar grunds\u00e4tzlich auch Teil des Soforthilfepakets, sollen aber aus der variablen Gebarung des Arbeitsmarktbudgets finanziert werden. Die bereits auf 3 Mrd. Euro aufgestockten Kurzarbeitshilfen, wurden zwischenzeitlich aufgrund der starken Inanspruchnahme auf rd. 5 Mrd. erh\u00f6ht. Als einnahmenseitig wirksame Ma\u00dfnahmen sind 10 Mrd. Euro f\u00fcr Steuerstundungen und Vorauszahlungsherabsetzungen vorgesehen, wobei es sich um einen Richtwert und nicht um eine Obergrenze handelt. Einiges davon wird nicht einbringbar sein und den Staatshaushalt damit ebenfalls nachhaltig belasten.<\/p>\n\n\n\n<p>Wie massiv die aktuellen Hilfsma\u00dfnahmen sind, zeigt ein Blick zur\u00fcck auf die konkretisierten Vorhaben des Regierungsprogramms 2020-2024 der \u00d6VP-Gr\u00fcnen-Bundesregierung. Die Senkung der Einkommenssteuer-Grenzs\u00e4tze war das Gustost\u00fcck &#8211; sie sollten im Endausbau 2023 Kosten im Ausma\u00df von knapp 4 Mrd. Euro verursachen. Die&nbsp;&nbsp;K\u00f6rperschaftssteuersenkung sollte je nach Szenario zwischen 1,2 und 1,7 Mrd. Euro kosten;&nbsp;&nbsp;F\u00fcr die Erh\u00f6hung des Familienbonus und des Kindermehrbetrag wurden Mindereinnahmen von rd. 280 Mio. veranschlagt. Weitere geplante Ma\u00dfnahmen wie die Erh\u00f6hung der Flugabgabe oder die Einf\u00fchrung der Behaltefrist bei der Kapitalertragsteuer fallen kaum mehr ins Gewicht wenn man sich die Gr\u00f6\u00dfenordnungen der aktuellen Corona-Hilfspakete im Gesamtausma\u00df von 38 Mrd. Euro ins Ged\u00e4chtnis ruft. Und es ist Mitte April unklar, ob diese Hilfen ausreichen oder ob bestimmte Ma\u00dfnahmen wie j\u00fcngst die Mittel f\u00fcr die Kurzarbeit weiter aufgestockt werden (m\u00fcssen).<\/p>\n\n\n\n<p>Selbst wenn bei weitem nicht die gesamten \u20ac 38 Mrd. Euro des Corona-Hilfspakets budgetwirksam werden und die Budgetwirksamkeit auf mehrere Jahre verteilt wird, so zeigen die angesprochenen Dimensionen, dass die Ma\u00dfnahmenpakete des Bundes, dazu die der L\u00e4nder und Gemeinden im Zusammenspiel mit dem Einbruch der Konjunktur sowie die daraus resultierenden Einnahmenausf\u00e4lle zu einer massiven Verschlechterung der budget\u00e4ren Situation und deutlichen Erh\u00f6hung des \u00f6ffentlichen Schuldenstands f\u00fchren werden. Dazu kommen absehbar notwendige Konjunkturbelebungsma\u00dfnahmen, denn weder der Inlandskonsum, noch die Exportwirtschaft oder der heimische Tourismus als ma\u00dfgebliche Gr\u00f6\u00dfen der \u00f6sterreichischen Wertsch\u00f6pfung werden \u00fcbergangslos an die Vorkrisenzeit ankn\u00fcpfen. Zu erwarten ist Konsumzur\u00fcckhaltung, was bei stark gestiegener Arbeitslosigkeit, weniger Einkommen und unsicheren Zukunftsaussichten nicht verwunderlich ist. Die f\u00fcr die Salzburger Wirtschaft wichtigen Dienstleistungsbranchen sind dabei besonders betroffen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Das vom IWF berechnete Minus von 7%&nbsp;&nbsp;bedeutet in Summe, dass die \u00f6sterreichische Wirtschaftsleistung 2020 von knapp \u20ac 400 Mrd. im Jahr 2019 auf etwa 370 Mrd. schrumpfen wird.&nbsp;&nbsp;Diese Zahl ist deshalb relevant, weil der Staatshaushalt zur Finanzierung&nbsp;&nbsp;von Krankenh\u00e4usern, Pflegeheimen, Schulen usw. auf die Einkommen der laufenden Periode angewiesen, eben auf die ungeliebten Steuern und Abgaben \u201edie der Staat wegfrisst\u201c (Sebastian Kurz) und die im BIP ihren Ausdruck finden.&nbsp;&nbsp;Schon aus diesem Grund ist Freude \u00fcber die herabgeregelte Wirtschaft unangebracht und kann eine Krisenzeit wie die jetzige trotz weniger Stress, L\u00e4rm und leerer Stra\u00dfen kein Vorbild f\u00fcr die Nachkrisenzeit sein.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei einer Abgabenquote von rd. 43% am BIP machen Steuern und Sozialbeitr\u00e4ge rd. 171 Mrd. Euro aus. Entwickeln sich Steuern und Sozialabgaben&nbsp;&nbsp;wie in den letzten Jahren mindestens im Ausma\u00df des BIP, dann bedeutet ein BIP-R\u00fcckgang von 7% ein Minus von 12 Mrd. Euro. Dazu kommen nun die Corona-Hilfsma\u00dfnahmen. Selbst wenn einige Ma\u00dfnahmen des Hilfspakets nicht schlagend werden weil es sich um Garantien, Haftungen, Steuerstundungen usw. handelt, ist auf einen Blick klar, dass weit geringeren Einnahmen aus Steuern und Sozialbeitr\u00e4gen deutlich h\u00f6here Ausgaben gegen\u00fcberstehen. Geht man von konjunkturbedingten Einnahmenausf\u00e4lle und krisenbedingten Zusatzausgaben zwischen 20 und 40 Mrd. Euro aus, dann werden sich die Staatsschulden von rd. 271 Mrd. Euro auf 290 bis 310 Mrd. Euro erh\u00f6hen. Bei gleichzeitig geringerer Wirtschaftsleistung im Jahr 2020 wird die Staatsschuldenquote von aktuell rd. 70% auf wohl mindestens 75% bis 80% ansteigen. Alle Unsicherheit, Vorsicht oder auch Optimismus k\u00f6nnen damit nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass die Frage, wer die Schulden zahlen soll, die die Republik zur Finanzierung der Hilfsma\u00dfnahmen aufgenommen hat, unvermeidlich gestellt werden muss.&nbsp;&nbsp;\u00d6sterreich ist &#8211; wie alle L\u00e4nder &#8211; somit in einer neuen \u00c4ra der Verteilungsfrage angelangt.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Staatsschulden k\u00f6nnen hilfreich sein \u2013 wie man sieht<\/h4>\n\n\n\n<p>Um den wirtschaftlichen Einbruch so gering wie m\u00f6glich zu halten und zu finanzieren \u201ewhatever it takes\u201c (M.Draghi) ist staatliche Neuverschuldung richtig, weil sich dadurch der \u00f6konomische Schaden der Pandemie begrenzen l\u00e4sst. Das wird von \u00d6konom_innen heute kaum bestritten.<\/p>\n\n\n\n<p>Staatsschulden sind per se weder gut noch schlecht, es kommt darauf an was man damit macht und ob die Schulden nachhaltig sind.&nbsp;&nbsp;Liegt der Ertrag \u00fcber dem zu zahlenden Zins sind Schulden sogar zweckm\u00e4\u00dfig. Der Zins, vereinfacht gesagt der Preis f\u00fcrs Geld, h\u00e4ngt im Wesentlichen von Angebot und Nachfrage,&nbsp;&nbsp;dem Risiko des Schuldners und der Zentralbank ab. Seit wenigen Jahren ist es kein Problem g\u00fcnstig an Geld zu kommen. Die Republik \u00d6sterreich kann sich ausgesprochen g\u00fcnstig verschulden. Es gibt ausreichend renditesuchendes Privatkapital und Staaten wie \u00d6sterreich sind sichere Schuldner. Im Endeffekt zahlen Staaten wie \u00d6sterreich im aktuellen Zinsumfeld und bei gegebener Inflation weniger zur\u00fcck als sie aufgenommen haben.&nbsp;&nbsp;Bleiben die Zinsen dauerhaft niedrig, wovon die meisten \u00d6konomen heute ausgehen weil es weltweit sehr hohe Ersparnisse gibt, dann sind auch 90 oder 100% Schulden leistbar. Das ist historisch betrachtet&nbsp;&nbsp;auch nichts Au\u00dfergew\u00f6hnliches. Einschneidende Erlebnisse wie Naturkatastrophen oder Kriege haben&nbsp;&nbsp;die Staatsschulden immer steigen lassen. Wenn der Ausnahmezustand vorbei ist, beginnt aber eine Phase der Konsolidierung. Ist es ein Gebot der Stunde die \u00f6konomische Krise fr\u00fch und konsequent zu bek\u00e4mpfen und \u201eniemanden zur\u00fcck zu lassen\u201c so ist aber auch der Tag schon abzusehen an dem die budget\u00e4re Normalit\u00e4t einkehren wird. F\u00fcr die Budgets der Gebietsk\u00f6rperschaften hei\u00dft Normalit\u00e4t dann auch eine R\u00fcckf\u00fchrung der \u00f6ffentlichen Verschuldung gem\u00e4\u00df den Maastricht-Kriterien. Klar sollte nun sein, dass die Schuldenobergrenzen der Maastricht-Kriterien, die schon in wirtschaftlichen Normalzeiten mehr als fragw\u00fcrdig sind, weil sie notwendige und sinnvolle Investitionen verhindert haben, zur Krisenbek\u00e4mpfung v\u00f6llig untauglich sind. F\u00fcr die EU geht es nun darum, ihren Haushalt und ihre Fiskalregeln den Herausforderungen der Krise und der Nachkrisenzeit anzupassen.<\/p>\n\n\n\n<p>Eine Gefahr besteht aber darin, dass ein Sparpaket nach der Krise die Wirtschaftserholung gef\u00e4hrdet. Daher sollte nicht vergessen werden dass wir einen enormen Investitionsbedarf durch den Klimawandel haben. Au\u00dferdem treffen Ausgabenk\u00fcrzungen h\u00e4ufig die sozial Schwachen. Schon jetzt deutet sich an, dass Arbeitslose zu den Verlierern der Krise geh\u00f6ren. Eine Erh\u00f6hung des im europ\u00e4ischen Vergleich in \u00d6sterreich sehr niedrigen Arbeitslosengelds (die \u201eNettoersatzrate\u201c&nbsp;&nbsp;betr\u00e4gt 55%) wurde vom Bundeskanzler j\u00fcngst abgelehnt.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n\n\n\n<h6 class=\"wp-block-heading\">Weiterlesen \u2013 <a href=\"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2020\/04\/26\/wer-soll-die-kosten-fuer-die-corona-krise-zahlen\/\">Teil 3: Wer soll die Kosten f\u00fcr die Corona-Krise zahlen? <\/a><\/h6>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Genauso, wie die Medizin bei der Bek\u00e4mpfung des Corona-Virus Neuland betritt, gibt es auch f\u00fcr die wirtschaftlichen Herausforderungen infolge des Shut-Downs keine Erfahrungen aus der (modernen) Geschichte, auf die man&hellip;<\/p>\n","protected":false},"author":60,"featured_media":5743,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_exactmetrics_skip_tracking":false,"_exactmetrics_sitenote_active":false,"_exactmetrics_sitenote_note":"","_exactmetrics_sitenote_category":0,"footnotes":"","_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[2],"tags":[1812,2014,2047,2018,2015,2049,2053,2048,2052,2050,2051,607,2054,381,462],"coauthors":[2046],"class_list":["post-5755","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politik","tag-arbeitslosigkeit","tag-corona","tag-corona-krise","tag-covid-19","tag-covid19","tag-haertefallfonds","tag-iwf","tag-keynesianismus","tag-konjunktur","tag-kurzarbeit","tag-oevp-gruene-bundesregierung","tag-schwarz-gruen","tag-staatsschulden","tag-wirtschaft","tag-wirtschaftskrise"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5755","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/60"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5755"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5755\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5805,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5755\/revisions\/5805"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5743"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5755"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5755"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5755"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/coauthors?post=5755"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}