{"id":690,"date":"2016-06-23T17:31:08","date_gmt":"2016-06-23T15:31:08","guid":{"rendered":"http:\/\/hallo-salzburg.at\/?p=690"},"modified":"2016-07-14T10:08:40","modified_gmt":"2016-07-14T08:08:40","slug":"mich-stoert-die-doppelzuengigkeit-der-gruenen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hallo-salzburg.at\/index.php\/2016\/06\/23\/mich-stoert-die-doppelzuengigkeit-der-gruenen\/","title":{"rendered":"Brand: \u201eMich st\u00f6rt die Doppelz\u00fcngigkeit der Gr\u00fcnen\u201c"},"content":{"rendered":"
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Cyriak Schwaighofer (Klubchef der Gr\u00fcnen) bezeichnete die Salzburger SP\u00d6 als doppelz\u00fcngig, wenn es um ihre Kampagne \u201eFrisch gekocht. An allen Schulen!\u201c geht . Stimmt das?<\/strong><\/span><\/p>\n

Gerd Brand: <\/em>Ich habe das Interview gelesen.\u00a0 Cyriak Schwaighofer sagt im selben Interview auch, dass er die SP\u00d6-Forderung, gesunde Ern\u00e4hrung bei Kindern und Jugendlichen zu f\u00f6rdern, f\u00fcr unterst\u00fctzenswert h\u00e4lt. Gleichzeitig aber haben die Gr\u00fcnen unter seiner \u00c4gide gegen unseren Vorschlag gestimmt. Wenn ihnen wirklich etwas am gesunden Essen liegen w\u00fcrde, dann w\u00fcrden sie nicht jetzt versuchen, mit billigen Methoden einen Keil zwischen den SP\u00d6 Landtagsklub und die SP\u00d6 Stadt zu treiben. Anscheinend hat Cyriak unser Anliegen nicht verstanden. Wir wollen das Land Salzburg hier in die Pflicht nehmen, also f\u00fcrs ganze Land eine sehr gute Versorgung erreichen. Jetzt organisieren die Gemeinden ja die gesamte Versorgung der Schulkinder von sich aus ohne Vorgaben. Jede Versorgung mit Mittagessen, die es zurzeit gibt, ist nur auf die hohe Eigenverantwortung der Gemeinden zur\u00fcckzuf\u00fchren. Egal, ob die Versorgung aus dem Seniorenheim oder mit Tiefk\u00fchlkost gew\u00e4hrleistet wird. \u00dcbrigens ist unsere Forderung ein Ziel, das sogar im schwarz-gr\u00fcnen Arbeits\u00fcbereinkommen steht. Dieses \u00dcbereinkommen m\u00fcsste den Koalitionsparteien bekannt sein. Manchmal habe ich aber den Eindruck, die Gr\u00fcnen haben nur leeres Papier unterschrieben und die \u00d6VP hat dann hinterher das Arbeits\u00fcbereinkommen formuliert.<\/p>\n

Ist der Vorwurf der Doppelz\u00fcngigkeit also unberechtigt?<\/span>
\n<\/strong>
\nGerd Brand:<\/em><\/p>\n

Meiner Meinung nach absolut. Wenn man schon von Doppelz\u00fcngigkeit reden will, sehe ich diese eher bei den Gr\u00fcnen. Wobei ich den Ausdruck Doppelz\u00fcngigkeit nie verwende, da ich ihn nicht mag. Ich verwende lieber heuchlerisch.<\/p><\/blockquote>\n

Wo etwa?<\/strong><\/span><\/p>\n

Gerd Brand: <\/em>Zum einen tats\u00e4chlich beim Schulessen. Zum anderen aber auch bei anderen Themen. Ein Paradebeispiel etwa ist der feige Kurs der Gr\u00fcnen beim Thema Verkehr. Obwohl \u00f6ffentlicher Verkehr ein gr\u00fcnes Hauptanliegen sein m\u00fcsste, lassen sie sich in\u00a0 dieser Frage von der \u00d6VP hertreiben und handeln anders, als sie reden. Bestes Beispiel ist der Gitzentunnel.<\/p>\n

Obwohl bekannt ist, dass es auch unter den Gr\u00fcnen \u2013 berechtigt \u2013 gro\u00dfe Vorbehalte gegen diese v\u00f6llig \u00fcberteuerte Bauvorhaben<\/a> gibt,\u00a0 konnten sie sich nicht durchringen, unserem dringlichen Antrag im Landtag zuzustimmen. In diesem haben wir klar gefordert, alle Beschl\u00fcsse \u00fcber die Vorarbeiten und den Bau des Gitzentunnels aufzuheben und besser in die Sanierung der bestehenden Stra\u00dfen sowie den Ausbau des \u00d6ffentlichen Verkehrs zu investieren.<\/p>\n

Bezeichnend f\u00fcr den Zickzackkurs der Gr\u00fcnen ist etwa ein kritischer Artikel auf ihrer Website, den sie mittlerweile wieder heruntergenommen haben. Auf Facebook kann man den Link noch finden. In diesem\u00a0 bezeichnete Astrid R\u00f6ssler das Vorhaben selbst noch als unrealistisch.\u00a0 Das ist wieder einmal ein gutes beispiel daf\u00fcr, dass Parteien die nur die Oppositionsbank kennen erst dann in der politischen Realit\u00e4t ankommen wenn sie Regierungsverantwortung zu tragen haben.<\/p>\n

\"GR\u00dcNE_Gitzentunnel2\"<\/p>\n

Den Gr\u00fcnen ist klar, dass ein Tunnel durch den Gitzen nichts bringt und au\u00dferdem zu teuer ist. Der Verkehr wird nur verlagert und 220 Millionen Euro beim Fenster hinausgeschmissen.\u00a0 Aus Angst vor der \u00d6VP stimmen sie aber flei\u00dfig mit deren Linie mit.<\/p>\n

Sind die Menschen nicht eher genervt von diesen gegenseitigen Schuldzuweisungen?<\/span>
\n<\/strong><\/p>\n

Gerd Brand:\u00a0<\/em><\/p>\n

Mit Sicherheit! Ich mache aber keine Schuldzuweisungen, sondern lege nur die Fakten auf den Tisch. Und die sehen so aus, dass sich \u00d6VP und die Gr\u00fcnen nicht einig sind, was sie \u00fcberhaupt wollen.<\/p><\/blockquote>\n

Die Gr\u00fcnen legen das Regierungs\u00fcbereinkommen so aus, dass der Gitzentunnel \u00fcberhaupt erst dann ein Thema wird, wenn in den \u00f6ffentlichen Nahverkehr investiert wurde und diese Ma\u00dfnahmen nicht ausreichend greifen. Anstatt aber etwas zu unternehmen, verschlie\u00dfen die Gr\u00fcnen einfach die Augen und tun so, als g\u00e4be es keine unterschiedlichen Auffassungen.<\/p>\n

In Wirklichkeit m\u00fcssten sie selbst genau denselben Antrag stellen, den wir bereits gestellt haben, damit endlich einmal Klarheit in die Sache kommt. Meine Zustimmung haben sie, denn mir geht es um die Sache.
\n
\nDanke f\u00fcr das Interview.
\nGerd Brand: <\/em><\/strong>Bitte.
\n<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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