Cyriak Schwaighofer (Klubchef der Grünen) bezeichnete die Salzburger SPÖ als doppelzüngig, wenn es um ihre Kampagne „Frisch gekocht. An allen Schulen!“ geht . Stimmt das?
Gerd Brand: Ich habe das Interview gelesen. Cyriak Schwaighofer sagt im selben Interview auch, dass er die SPÖ-Forderung, gesunde Ernährung bei Kindern und Jugendlichen zu fördern, für unterstützenswert hält. Gleichzeitig aber haben die Grünen unter seiner Ägide gegen unseren Vorschlag gestimmt. Wenn ihnen wirklich etwas am gesunden Essen liegen würde, dann würden sie nicht jetzt versuchen, mit billigen Methoden einen Keil zwischen den SPÖ Landtagsklub und die SPÖ Stadt zu treiben. Anscheinend hat Cyriak unser Anliegen nicht verstanden. Wir wollen das Land Salzburg hier in die Pflicht nehmen, also fürs ganze Land eine sehr gute Versorgung erreichen. Jetzt organisieren die Gemeinden ja die gesamte Versorgung der Schulkinder von sich aus ohne Vorgaben. Jede Versorgung mit Mittagessen, die es zurzeit gibt, ist nur auf die hohe Eigenverantwortung der Gemeinden zurückzuführen. Egal, ob die Versorgung aus dem Seniorenheim oder mit Tiefkühlkost gewährleistet wird. Übrigens ist unsere Forderung ein Ziel, das sogar im schwarz-grünen Arbeitsübereinkommen steht. Dieses Übereinkommen müsste den Koalitionsparteien bekannt sein. Manchmal habe ich aber den Eindruck, die Grünen haben nur leeres Papier unterschrieben und die ÖVP hat dann hinterher das Arbeitsübereinkommen formuliert.
Ist der Vorwurf der Doppelzüngigkeit also unberechtigt?
Gerd Brand:
Meiner Meinung nach absolut. Wenn man schon von Doppelzüngigkeit reden will, sehe ich diese eher bei den Grünen. Wobei ich den Ausdruck Doppelzüngigkeit nie verwende, da ich ihn nicht mag. Ich verwende lieber heuchlerisch.
Wo etwa?
Gerd Brand: Zum einen tatsächlich beim Schulessen. Zum anderen aber auch bei anderen Themen. Ein Paradebeispiel etwa ist der feige Kurs der Grünen beim Thema Verkehr. Obwohl öffentlicher Verkehr ein grünes Hauptanliegen sein müsste, lassen sie sich in dieser Frage von der ÖVP hertreiben und handeln anders, als sie reden. Bestes Beispiel ist der Gitzentunnel.
Obwohl bekannt ist, dass es auch unter den Grünen – berechtigt – große Vorbehalte gegen diese völlig überteuerte Bauvorhaben gibt, konnten sie sich nicht durchringen, unserem dringlichen Antrag im Landtag zuzustimmen. In diesem haben wir klar gefordert, alle Beschlüsse über die Vorarbeiten und den Bau des Gitzentunnels aufzuheben und besser in die Sanierung der bestehenden Straßen sowie den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs zu investieren.
Bezeichnend für den Zickzackkurs der Grünen ist etwa ein kritischer Artikel auf ihrer Website, den sie mittlerweile wieder heruntergenommen haben. Auf Facebook kann man den Link noch finden. In diesem bezeichnete Astrid Rössler das Vorhaben selbst noch als unrealistisch. Das ist wieder einmal ein gutes beispiel dafür, dass Parteien die nur die Oppositionsbank kennen erst dann in der politischen Realität ankommen wenn sie Regierungsverantwortung zu tragen haben.
Den Grünen ist klar, dass ein Tunnel durch den Gitzen nichts bringt und außerdem zu teuer ist. Der Verkehr wird nur verlagert und 220 Millionen Euro beim Fenster hinausgeschmissen. Aus Angst vor der ÖVP stimmen sie aber fleißig mit deren Linie mit.
Sind die Menschen nicht eher genervt von diesen gegenseitigen Schuldzuweisungen?
Gerd Brand:
Mit Sicherheit! Ich mache aber keine Schuldzuweisungen, sondern lege nur die Fakten auf den Tisch. Und die sehen so aus, dass sich ÖVP und die Grünen nicht einig sind, was sie überhaupt wollen.
Die Grünen legen das Regierungsübereinkommen so aus, dass der Gitzentunnel überhaupt erst dann ein Thema wird, wenn in den öffentlichen Nahverkehr investiert wurde und diese Maßnahmen nicht ausreichend greifen. Anstatt aber etwas zu unternehmen, verschließen die Grünen einfach die Augen und tun so, als gäbe es keine unterschiedlichen Auffassungen.
In Wirklichkeit müssten sie selbst genau denselben Antrag stellen, den wir bereits gestellt haben, damit endlich einmal Klarheit in die Sache kommt. Meine Zustimmung haben sie, denn mir geht es um die Sache.
Danke für das Interview.
Gerd Brand: Bitte.
