Im Falle des Bürgerbeteiligungsprozesses rumort es in der Stadt Salzburg. Gemeinderat Hermann Wielandner von der SPÖ beklagt, dass man seit Juni des vergangenen Jahres nichts mehr zum Thema gehört habe. Mit einer Anfrage an Bürgermeister Harald Preuner will er nun in Erfahrung bringen, was dabei herausgekommen ist.
Aufgrund der großen Beliebtheit des Salzburger Volksgartens – der Park war schon Mitte des 19. Jahrhunderts beliebter Treffpunkt der Salzburgerinnen – wurde letztes Jahr ein Bürgerbeteiligungsprozess für dessen Neugestaltung durchgeführt. Die Salzburger_innen sollten die Möglichkeit erhalten, ihre Ideen für den Volksgarten einzubringen, so der Plan des damaligen Vizebürgermeisters Preuner. Im Juni 2017 lud Preuner zu einem Treffen in die Eisarena, um über die Revitalisierung des beliebten Parks mit Anrainer_innen und Stadtansässigen, zu diskutieren. Zusätzlich war es den Salzburgerinnen und Salzburgern möglich, an einer Online-Befragung zum Thema teilzunehmen. “Die Befragung wurde mittlerweile beendet. Demnach ist anzunehmen, dass auch der Beteiligungsprozess abgeschlossen ist“, so Wielandner.
Mittlerweile stellt sich die Frage, ob das alles nur ein Gag war.
(Hermannn Wielandner, SPÖ-Gemeinderat in der Stadt Salzburg)
Wielandner möchte nun wissen, was mit den Ergebnissen des Bürgerbeteiligungsprozesses passiert ist. Nachdem die Umfrageergebnisse der Öffentlichkeit bislang verwehrt blieben, soll die Anfrage des SPÖ-Gemeinderats nun Licht ins Dunkel bringen, aber auch ein Anstoß sein, das Projekt weiterzuverfolgen. Wenngleich die Befragung von der ÖVP initiiert wurde, begrüßt Wielandner die Neugestaltung des Parks. “Dafür braucht es aber mehr, als nur eine medienwirksame Umfrage. “Ich möchte nicht nur wissen, was nun mit den Ergebnissen passiert ist, sondern auch, nach welchen Kriterien die besten Ideen ausgewählt wurden. Interessant wäre auch zu wissen, wer entscheidet, welche Ideen schließlich Eingang in die Neugestaltung des Volksgartens finden”, erläutert Wielandner sein Anliegen und ergänzt:”Mittlerweile stellt sich nämlich schon auch die Frage, ob das alles nur ein Gag war.”
Die Frist für die Beantwortung von Anfragen durch ein Mitglied des Gemeinderats beträgt drei Wochen. Spätstens dann dürfte man also mehr wissen. Wielandner ist jedenfalls überzeugt: “Die Idee einer Neugestaltung des Volksgarten ist zu gut dafür, sie in der Schublade verschwinden zu lassen.”
Bildnachweis Titelbild: Stadt Salzburg / Johannes Killer
