Auinger (SPÖ): „In der Stadt muss die Devise gelten: Mutig aus der Krise.“
Im Rahmen der Budget-Klausur zeigt die Stadt-SPÖ um Vizebürgermeister Bernhard Auinger Verantwortungsbewusstsein und setzt entscheidende Maßnahmen, um die Salzburger*innen in dieser herausfordernden Zeit weiter zu unterstützen und zu entlasten. Wünsche ans Christkind werde es für das Budget 2021, laut Auinger zwar keine geben, jedoch wolle man sinnvoll investieren. So soll die Wirtschaft angekurbelt und den zahlreichen Vereinen und Initiativen aus dem Sport-, Kultur- und Bildungsbereich wieder auf die Beine geholfen werden.
Auinger gegen Schulschließungen – Mehr Personal für Kinderbetreuung
Für Familien mit Kindern hat sich das Leben in der Coronakrise radikal verändert, doch sie sind in den Maßnahmenpaketen der Regierung bisher kaum vorgekommen. Viele Eltern müssen mit weniger Unterstützung auskommen und haben für die Kinderbetreuung bereits ihren Urlaub aufgebraucht. Schulschließungen sind für Auinger daher ein absolut falsches Signal: „Das ist eine Maßnahme, die fatale Langzeitfolgen für die Kinder mit sich bringt.“
Die Folgen von Schulschließungen seien nicht nur Bildungslücken, sondern auch gesundheitliche Schäden. Die Wirtschaft wiederum warnt vor finanziellen Folgeschäden. Wenn österreichweit über 700.000 betreuungspflichtige Kinder zuhause bleiben müssen, müssen auch die Eltern – meist sind es Frauen – zur Betreuung zuhause bleiben, darunter auch Gesundheitspersonal.
Bereits im vergangenen Sommer hatte der ressortzuständige SPÖ-Vizebürgermeister daher unter anderem veranlasst, dass die Schließzeiten in den Kindergärten und Horten von sechs auf zwei Wochen reduziert werden. Es gelte daher, nun auch den Pädagog*innen einen wohlverdienten Urlaub zu ermöglichen. Deshalb werden ab sofort acht zusätzliche Pädagog*innen das städtische Pädagog*innenteam unterstützen.
„Im Kinderbetreuungsbereich haben wir für das Jahr 2021 dringend benötigtes zusätzliches Personal ausverhandelt und können somit eine noch bessere Betreuung garantieren. Gerade die Pädagog*innen haben im Jahr 2020 enorme Herausforderungen bewältigen müssen und haben das auch fantastisch gemacht“, lobt Auinger die Pädagog*innen.
Auinger schnürt Hilfspaket für Kultur- und Sportvereine
Die Auswirkungen der Pandemie für Pädagog*innen, Eltern und Kinder sind enorm und kaum absehbar. Doch auch im Bereich der Bildungs-, Kultur- und Sportszene bleiben viele Fragen offen. Im Mai 2020 wurden aufgrund von COVID-19 vom Gemeinderat bereits Sonderbestimmungen für Förderungen im Kultur-, Bildungs- und Sportbereich beschlossen; im Oktober wurden diese wegen der verschärften Auflagen und Novellierungen des COVID-19-Maßnahmengesetzes nochmals adaptiert und die Geltung bis Ende nächsten Jahres verlängert. Die Stadt stellt dazu einen Gesamtbetrag von 2,5 Millionen Euro aus der Betriebsmittelrücklage zur Verfügung. Mit dem Land stehe man diesbezüglich in engem Austausch, da man sich auch dieses Mal nicht auf den Bund verlassen wolle. „Im Kultur-, Bildungs- und Sportbereich ist es dank guter Konzepte zu keinen problembehafteten Clusterbildungen gekommen. Diese Bereiche völlig runterzufahren ist unverständlich und sorgt auch in der Bevölkerung für Kopfschütteln“, kritisiert Auinger die Bundesregierung für das Drücken der Stopp-Taste.
Stadt-SPÖ sichert Unterstützung für Jugendzentrum Iglu
Für Stadträtin Anja Hagenauer (SPÖ) ging es bei den Budgetverhandlungen vor allem darum, die Menschen und Institutionen, die den ersten Teil der Krise gemeinsam gestemmt haben, jetzt im zweiten Teil nicht im Stich zu lassen. Ergebnis von Hagenauers entschlossenem Handeln, ist die neu ausverhandelte Unterstützung für das von der Erzdiözese betriebene Jugendzentrum Iglu, das aufgrund von Einsparungen durch die Erzdiözese vor dem Aus stand.
„Im Iglu wird seit vielen Jahren hervorragende Integrations- und Jugendarbeit geleistet und ich freue mich, dass es hier nicht nur von Stadtseite, sondern inzwischen auch vom Land Signale gibt, die Zukunft dieser wichtigen Institution zu sichern. Der Stadt bliebe damit ein zentraler Partner in der offenen und mobilen Kinder- und Jugendarbeit erhalten“, so Hagenauer.
Das Jugendzentrum wird von der Stadt insgesamt 20.000 Euro mehr Förderung erhalten. Es kann somit weiter bestehen.
SPÖ zeigt Verantwortung und will mutig aus der Krise
Bei gleichen Fixkosten muss die Stadt Salzburg für 2021 mit deutlich geringeren Einnahmen rechnen. Sie geht dabei zum Teil quasi in Vorleistung und erwarte 2022 via Kommunalinvestitionsgesetz wieder rund 20 Millionen Euro vom Bund retour. Im kommenden Jahr wird von der Stadt Salzburg dennoch insbesondere in Schulen, Kinder-, Senioren- und Freizeiteinrichtungen investiert.
Zufrieden zeigte sich deshalb SPÖ-Klubvorsitzende Andrea Brandner: „Im Budget 2021 haben wir wichtige Projekte verankern können. Die Stadt-SPÖ wird weiterhin eine verlässliche Partnerin sein. Besondere Priorität hat für uns, dass die Kinder nicht auf der Strecke bleiben. Das schaffen wir einerseits mit mehr Pädagog*innen in den Kinderbetreuungseinrichtungen, aber auch der Förderung sozialer Einrichtungen.“
Gerade in schwierigen Zeiten sollte der Zusammenhalt mehr wert sein als politisches Kleingeld. Dass nicht alle Fraktionen dem Budget 2021 zugestimmt haben, stößt bei Auinger, Hagenauer und Brandner auf Unverständnis: „Gerade in Zeiten der Krise müssen wir alle zusammenhalten. In der Stadt Salzburg muss die Devise gelten: Mutig aus der Krise.“
Titelbild: Christian Salić
