Es war ein ordentlicher Paukenschlag, der weit über die Grenzen von Salzburg hinaus Beachtung fand: Das Ergebnis der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg, bei denen in vielen Gemeinden die Karten neu gemischt wurden. So auch in der Landeshauptstadt, in der künftig eine progressive Stadtregierung unter Bernhard Auinger (SPÖ) das Sagen hat.
(Un-)günstige Ausgangslage?
Vor dem 10. März waren die Machtverhältnisse in Salzburg Stadt klar verteilt: Bürgermeistersessel sowie der 2. Vize in ÖVP-Hand, im Gemeinderat 16 von 40 Mandaten bei der ÖVP. Die SPÖ stellte den Vizebürgermeister mit Bernhard Auinger, Sozialstadträtin Andrea Brandner und 11 von den 40 Sitzen im Stadtparlament als zweitstärkste Kraft. Ein recht großes Ungleichgewicht, das den Kampf um Platz 1 im Gemeinderat schwierig ausschauen lässt. Doch die Anzeichen trügen, wie spätestens der Wahlsonntag des 10. März zeigen konnte: Während die SPÖ all ihre Mandate sichern konnte, fiel die ÖVP auf ihren Wert von 2014 mit 8 Mandaten zurück und halbierte somit ihr Gewicht im Gemeinderat. Die Sozialdemokrat:innen wurden damit mit einem Mandat Vorsprung auf die KPÖ Plus wieder stimmenstärkste Fraktion. Doch nicht nur der Gemeinderat strahlt in rot-roten Farben, auch der Bürgermeistersessel wandert an die SPÖ zurück. Während Auinger 2019 noch mit knappen 294 Stimmen Rückstand das Nachsehen gegen Harry Preuner (ÖVP) hatte, triumphierte er als Spitzenkandidat bei den diesjährigen Wahlen. Mit 62,5 Prozent gewann er die Stichwahl gegen Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus) mit überragender Deutlichkeit und reiht sich damit in die lange Geschichte von SPÖ-Bürgermeistern in der Stadt Salzburg ein.
Gründe für den Erfolg
Wie es zum Machtwechsel kam, lässt sich an verschiedenen Faktoren festmachen. Zum einen ist Auinger bereits seit 2017 Vize-Bürgermeister der Stadt und verfügt damit über wertvolle Erfahrung, die auch die Salzburger:innen zu schätzen wissen. Doch nicht nur die eigenen Bekanntheitswerte haben dem 50-Jährigen in die Karten gespielt, auch der in Summe sehr fair abgelaufene Wahlkampf spielte eine Rolle: „Wir haben uns nicht die Köpfe eingehaut“, sagte Auinger nach den Wahlen. Statt über die Schwächen anderer habe man vor allem über eigene Stärken und Schwerpunkte geredet, das hätten die Wähler:innen belohnt. So war die SPÖ zum Beispiel die einzige Partei, die sich konsequent gegen das Milliardengrab des S-Link ausgesprochen hat und damit die deutliche Meinung der Salzburger:innen (bei der Bürger:innenbefragung im November 2023 stimmten über 60 Prozent gegen den S-Link) wiedergegeben hat. So kam es schlussendlich, dass die Landeshauptstadt politisch gedreht werden konnte und somit „für die Sozialdemokratie ein wunderschöner Tag“ entstand, wie Auinger überglücklich nach den Wahlen verriet. Auch für ihn persönlich war das Glück kaum zu beschreiben: „Nach dem Tag, an dem ich meine Frau kennengelernt habe, und den Tagen der Geburt meiner beiden Töchter, ist das der schönste Tag in meinem Leben.“
Das neue Team
Unter dem künftigen Bürgermeister Auinger wird künftig Kay-Michael Dankl als Vizebürgermeister für die Themen Bauen und Bodenpolitik verantwortlich sein. Kreibich (ÖVP) als zweiter Vize wird unter anderem die Bezirksverwaltung sowie die städtische Betriebe innehaben. Abgerundet wird das Team von zwei Stadträtinnen, die bereits bekannte Gesichter der Stadtpolitik sind. Andrea Brandner (SPÖ) wird sich auch künftig um die sozialpolitischen Themen kümmern und übernimmt das Gartenamt in ihren Zuständigkeitsbericht, Anna Schiester (Bürgerliste) betreut die Themen Stadtentwicklung, Raumplanung, Verkehr und Umwelt. Auinger selbst behält seine Themen Kultur, Bildung und Kinderbetreuung sowie Elementarpädagogik und wird als Bürgermeister außerdem die Finanzen, die Magistratsdirektion und das Personalamt betreuen. Offiziell wird das Team am 8. Mai angelobt und die Arbeit aufnehmen.
Kooperativer Stil
Bei den laufenden Parteiengesprächen, in welchen die Eckpunkte der künftigen Stadtregierung ausgehandelt werden, geht Auinger bereits neue Wege. Anders als in der Vergangenheit üblich, bindet der neu gewählte SPÖ-Bürgermeister die Stadtverwaltung aktiv in die Gespräche ein. „Bernhard Auinger hat mit seinem kooperativen Politikverständnis schon in den letzten Tagen bewiesen, dass es ihm nicht um Macht, sondern um die Sache geht. Für manche mag das überraschend sein, es ist aber richtig“, zeigt sich Salzburgs SPÖ-Landesgeschäftsführer Gerald Forcher davon angetan und stellt einen Vergleich zur Landesregierung an: “Der untätigen Landesregierung steht eine emsige und reformhungrige Stadtregierung gegenüber. Man spürt förmlich die Ungeduld, endlich für die Stadtbevölkerung arbeiten zu dürfen.” Auch die ersten Tage nach der Wahl zeigen einen deutlichen Unterschied zum Land. Manche erinnern sich vielleicht noch daran, wie Wilfried Haslauer (ÖVP) und Marlene Svazek (FPÖ) zur 2-minütigen Pressekonferenz geladen hatten, bei der sie dann nichts gesagt haben. Anders Bernhard Auinger, der schon zwei Tage nach seiner Wahl die Ressortverteilung erledigt hatte und transparent kommunizierte. Die neue Stadtregierung unter dem erfahrenen Bernhard Auinger wird jedenfalls bald die Arbeit aufnehmen können und den Versprechen aus der Wahl Taten folgen lassen. In den letzten Jahren konnte Auinger bereits beweisen, dass ihm dies gelingen kann. Als Bürgermeister für alle Salzburger:innen kann die Sozialdemokratie auch über Salzburg hinaus nun wieder Stärke zeigen.
Titelbild: Peter Rigaud
