Immer öfter wird vom Ende der Europäischen Union gesprochen. Wollen wir das? Ich sage Nein, auch wenn es Reformen braucht. Wir müssen Schwachstellen ausmerzen, nicht an ihnen zerbrechen. Europa war jahrhundertelang ein Kontinent voller Kriege. Erst nach zwei Weltkriegen konnten sich die Machthaber Europas einigen, auf Zusammenarbeit und Diplomatie zu setzen. Das EU-Projekt wurde geboren. Eine lange Zeit des Friedens begann.
Nun müssen wir das Friedensprojekt voran bringen und sichern. Bisher war die EU-Politik auf Wirtschaftskooperation ausgerichtet. Ergreifen wir die Chance, daraus eine Politik- und Sozialunion zu machen. Das erfordert Solidarität, auch in der Flüchtlingsfrage. Vergessen wir nicht, dass Menschen aus Kriegsgebieten flüchten, weil sie ums Überleben kämpfen. Wollen wir die Überlebenden mit Waffen und Zäunen fernhalten oder setzen wir auf eine gerechte Verteilung in Europa, auf Integration und Friedensmaßnahmen vor Ort?
Solidarität muss eines unserer obersten Prinzipien bleiben. Fordern wir Solidarität von den Mitgliedsstaaten. Reden wir über Sanktionen für Länder, die sich weigern ihren Beitrag zu leisten. Die Migrationsströme Richtung Europa werden zur Bewährungsprobe. Bewahren wir den Frieden und die Zusammenarbeit in Europa!
