Nur sechs Asylwerber werden vom Land beschäftigt. Die Stadt Salzburg hingegen bietet 472 Asylwerbern die Möglichkeit, sich gemeinnützig zu engagieren.
„Vor fast einem Jahr hat die Landesregierung angekündigt, die gemeinnützige Arbeit von Asylwerbern zu fördern. Geschehen ist bisher fast nichts. Nur sechs Asylwerber fanden im gesamten Land eine sog. gemeinnützige Beschäftigung. Die Stadt Salzburg hat bereits 472 Asylwerber beschäftigt und kommt damit ihrer Verantwortung – ganz im Gegensatz zum Land Salzburg – vorbildlich nach“, so SPÖ-Integrationssprecher Tarik Mete zu den Ausführungen von Landesrat Schwaiger im gestrigen Landtag.
„Schwaigers Antwort zeigt, mit welcher Unbeherztheit an die Sache heran gegangen wurde. Besonders enttäuscht bin ich aber von der für Asyl zuständigen Landesrätin Berthold, die sich überhaupt für unzuständig erklärt hat. An sie wurde bereits bei der vergangenen Landtagssitzung diese Frage gerichtet. Sie konnte oder wollte diese aber nicht beantworten. Bei den vorliegenden Zahlen kein Wunder!”, kritisiert Mete.
Unzureichendes Engagement der Landesregierung
„Die Aussage von Landesrat Schwaiger, dass es künftig keinerlei Ambitionen mehr geben wird, zusätzliche Arbeitsverhältnisse mit Asylwerbern zu schaffen, ist schlichtweg inakzeptabel. Das Land hat hier Vorbildwirkung und muss konkrete Schritte setzen”, so Mete weiter.
“Das unzureichende Engagement und die Kreativitätslosigkeit bei der Bewältigung der Herausforderungen der Asylpolitik von Seiten des Landes ist damit um eine Facette reicher. Die dahinter stehenden Menschen bleiben wieder einmal auf der Strecke.”
Asylbewerber dürfen über das Jahr hinweg maximal 24 Wochen oder 480 Arbeitsstunden beschäftigt werden. Zudem darf ein Anerkennungsbeitrag von sechs Euro pro Stunde nicht überschritten werden. Dabei dürfen nur Hilfstätigkeiten für Bund, Land oder Gemeinden erbracht werden.
