Die Salzburger Landesregierung steht in der Kritik. Der Salzburger Landesrechnungshof (LRH) bemängelt die Aussagekraft und Transparenz der OP-Wartelisten in Salzburg. Bereits ab 2014 wurden Forderungen der Opposition laut, diese transparenter und übersichtlicher zu gestalten. Fünf Jahre später, im August 2019, erteilte der damalige ÖVP-Gesundheitslandesrat Christian Stöckl den Auftrag an die Geschäftsführungen der Fondskrankenanstalten, solche Wartelisten zu erarbeiten. Umgesetzt wurden diese dann im September 2019. Schon zu diesem Zeitpunkt dürfte es dem ÖVP-Gesundheitslandesrat klar gewesen sein, dass diese Listen wenig aussagekräftig sind. Auch die AK-Salzburg kritisiert das OP-Wartelisten-Management seit Jahren.
Der LRH, der im Dezember 2021 im Auftrag des SPÖ-Landtagsklubs eine Sonderprüfung durchführte, bestätigt diese Annahme im Oktober 2023. Die Salzburger Warteliste sagt nur wenig über die wirkliche Wartezeit aus. „Die OP-Warteliste ist nur den Durchschnitt vom Durchschnitt“, so der Direktor des Landesrechnungshofs Ludwig F. Hillinger. Der Beschluss von 2019, das derzeitige Modell schrittweise auszubauen, den Informationsgehalt und die Transparenz zu erhöhen, wurde laut LRH bis heute nicht umgesetzt.
Die Arbeiterkammer Salzburg fordert ein transparentes und nachvollziehbares System, um die Situation der Patient:innen zu verbessern. SPÖ-Chef David Egger spricht sich seit langem für OP-Wartelisten nach dem Vorbild Niederösterreich aus. Diese gelten als äußerst transparent, verständlich und klar aufgearbeitet.
Foto: Bernhard Schmiderer / CC-BY-SA-3.0
