Gerade einmal 43,79 Prozent, also nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte hat sich am vergangenen Sonntag bei der Bürgermeisterwahl beteiligt. Nun könnte man einwenden, dass auch eine niedrige Wahlbeteiligung ein demokratisches Ergebnis abbildet, weil jede_r die Möglichkeit hätte, wählen zu gehen. Wer es nicht tut, der muss dann damit leben, dass er oder sie von einer Person regiert wird, die von einer Minderheit verglichen zur Anzahl der Wahlberechtigten gewählt wurde. In jedem Fall aber ist eine niedrige Wahlbeteiligung aus demokratiepolitischer Perspektive ziemlich unschön.
Wir von Hallo Salzburg würden daher gerne wissen, warum Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben oder eben darauf verzichtet haben und ob Sie bei der Stichwahl am 10. Dezember 2017 vorhaben, Ihr demokratisches Recht wahrzunehmen. Klicken Sie dazu den zutreffenden Link an:
→ Fragen an die Nichtwählerinnen und Nichtwähler!
→ Fragen an alle, die am 26. November 2017 vom Wahlrecht Gebrauch gemacht haben!
Hintergrund:
Nimmt man die Wahlbeteiligung als Maßstab, dann ist die Stadt Salzburg garantiert kein gutes Beispiel für Demokratiefreudigkeit. Obwohl die Wahlbeteiligung zuletzt bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auf 74,3 Prozent gestiegen war (zum Vergleich 2013: 66,7 Prozent), so war auch da die Wahlbeteiligung verglichen mit den anderen Landeshauptstädten die Zweitschlechteste. Nur in Bregenz, wo die Wahlbeteiligung bei Nationalratswahlen traditionell gering ausfällt, schritten weniger Menschen zur Urne. Salzburg ist bereits seit 2014 die einzige Landeshauptstadt, in der weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten (49,7 Prozent) darüber entschieden, wer die Interessen der Salzburger_innen im Gemeinderat bestimmt. Bei der anschließenden Stichwahl zwischen Heinz Schaden (SPÖ) und seinem Herausforderer Harald Preuner (ÖVP) gaben überhaupt nur 31,2 Prozent der wahlberechtigten Salzburger_innen ihre Stimme ab. Bei der vorgezogenen Bürgermeisterwahl am vergangenen Sonntag, dem 26. November 2017 sank die Wahlbeteiligung in einem ersten Wahlgang noch einmal auf ein historisches Tief von 43,79 Prozent. Es ist zu befürchten, dass die Beteiligung bei der Stichwahl zwischen Harald Preuner (ÖVP) und Bernhard Auinger (SPÖ) noch einmal nach unten geht.
