Budget 2019: SPÖ feiert bei der Verkehrspolitk einen Sieg der Vernunft und sieht eine Niederlage für Haslauer Am Mittwoch hatte der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl Landeshauptmann Wilfried Haslauer zum wiederholten…
Kommt der Gitzentunnel, oder kommt er doch nicht? In den nächsten Tagen soll die endgültige Entscheidung getroffen werden. Die Salzburger SPÖ, welche sich seit jeher verhement gegen das Bauprojekt stellt,…
‚Es geht besser‘, lautet das Motto der SPÖ Anif, welche mit familienfreundlichen Forderungen und Investitionen in die Infrastruktur bei den Wählerinnen und Wählern punkten möchte. Die Anifer SPÖ hat ihre…
Überraschung in St. Gilgen am Wolfgangsee: Die SPÖ schickt bei der kommenden Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterdirektwahl im Frühjahr 2019 mit dem Obmann des USC Abersee Norbert Laimer einen überparteilichen Kandidaten ins…
Im Rahmen des derzeit stattfindenden Radgipfels ist in der Stadt Salzburg eine Budgetdebatte entbrannt. Die Frage ums Geld erhitzt die Gemüter. Hintergrund ist, dass das Radbudget von zwei Millionen auf eine…
Die SPÖ Hallein zeigt sich bestens gerüstet für die Gemeindevertretungswahl im Frühjahr 2019. In einer Mitgliederversammlung am 21. September 2018 wurde der Halleiner Vizebürgermeister Alexander Stangassinger mit 98 Prozent Zustimmung…
Salzburgs Freibäder sind zu wenig kinderfreundlich und außerdem zu teuer. Diese Meinung vertritt zumindest Karin Dollinger. Obwohl die SPÖ-Familiensprecherin erst vor kurzem von der Stadtpolitik in den Landtag wechselte, richtet…
Das Bürger_innenforum im Dr. Hans Lechner-Park bestätigt: Die Anrainer_innen haben angesichts jüngster Gewalttaten ein dringendes Sicherheitsbedürfnis und wünschen sich ein lebenswertes Schallmoos. Die SPÖ sieht dringenden Bedarf nach Gewaltprävention. Für…
Über mehrere Wochen rief die Salzburger SPÖ die Öffi-Nutzer_innen dazu auf, ihre Anregungen und Wünsche an den Obus per Mail, Facebook oder im direkten Kontakt mitzuteilen. Schon im Bürgermeisterwahlkampf 2017 betonte…
Die verhärteten Fronten zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zum 12-Stunden-Tag hat Sonntagabend unter anderem auch die ORF-Diskussion “Im Zentrum” deutlich aufgezeigt. Josef Muchitsch, SPÖ-Sozialsprecher und Vorsitzender Gewerkschaft Bau-Holz, wies auf drastische…
Nun ist es offiziell besiegelt. ÖVP, NEOS und Grüne haben heute, am 28. Mai 2018 den Koalitionsvertrag unterschrieben, und werden, wenn diese Zusammensetzung nicht auseinanderfällt, die Salzburger Landesregierung der kommenden…
Arne Müseler ist Fotograf und Grafiker bei der Salzburger SPÖ. Er ist mein Arbeitskollege, vor allem aber auch ein guter Freund. Und als solcher konnte ich ihn zum Glück doch…
Im morgigen Kontrollausschuss der Stadt Salzburg stellt der SPÖ-Gemeinderatsklub einen Prüfantrag. Betreff: Die Schenkung städtischer Fahrzeuge. In den vergangenen Jahren verschenkte Harald Preuner, damals Vizebürgermeister, altgediente Feuerwehrautos, Müllautos oder auch…
Streit um Ausfertigung des Wählerverzeichnisses Der Umstand, dass einige ÖVP-Bürgermeister kleiner Gemeinden Parteien die Ausfertigung des Wählerverzeichnisses verweigern, macht den Salzburger Vorsitzenden der sozialdemokratischen Gemeindevertreter_innen LAbg. Gerd Brand fassunglos. Abgesehen…
Der SPÖ-Gemeinderatsklub in der Stadt Salzburg unterstellt Stadträtin Unterkofler (NEOS) Untätigkeit. Trotz Debatten sei 2016 fehle bislang ein Beleuchtungskonzept für den Hauptbahnhof. Der Salzburger Bahnhofsvorplatz sorgte in der Vergangenheit für…
Nachdem die Salzburger SPÖ bereits Mitte November auf den katastrophalen Zustand der Landesstraßen im Bundesland Salzburg aufmerksam machte, welche streckenweise sogar hinsichtlich der Fahrsicherheit als sehr schlecht einzustufen sind, kommt…
Um Salzburgs Straßen ist es nicht gut bestellt. Denn knapp ein Drittel (32,66 Prozent) aller Landestraßen im Bundesland Salzburg sind in einem schlechten oder gar sehr schlechten Gesamtzustand. Einige Bezirke…
Eine Wähler_innenstromanalyse der Salzburger Landesstatistik zeigt interessante Bewegungen. Die ÖVP hat es im Vergleich zur Nationalratswahl 2013 geschafft, mit Ausnahme der SPÖ von allen anderen Parteien Stimmen zu sammeln. Die…
In den letzten Tagen vor der Nationalratswahlen kam es erneut zu einer heftigen Debatte zwischen den Regierungsparteien. Initiiert wurde diese durch Peter Pilz’ Forderung nach einer Unterhaltsreform im Rahmen der…
Oder auch: Warum es die ÖVP geschafft hat, trotzdem als Kraft der Mitte wahrgenommen zu werden. In diesem Beitrag werden zwei Studien gegenübergestellt. Er zeigt, wie sehr Wahrnehmung und tatsächliche…